34. Sitzung der Stadtvertretung am 17. September

Die 34. Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 17. September, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14, statt.

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 33. Sitzung vom 02.07.2007
6. Personelle Veränderungen
6.1. Entsendung von Mitgliedern in den Landesausschuss des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern
6.2. Bestellung eines Mitglieds im Aufsichtsrat der BUGA – GmbH
7. Bildung und Wahl von Mitgliedern in den Ortsbeirat Görries
8. Geschäftsordnung für die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin
8.1 Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
8.2 Geschäftsordnung für die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
8. Bauliche „Schandflecken“ in Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale
9. Verträge Sportvereine
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
10. Alternativen zum Neubau einer Schwimmhalle am Sieben-Seen-Sportpark
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
12. Schlussfolgerungen zum Bericht des Oberbürgermeisters vom 02. Juli 2007 zur Umsetzung des SGB II
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
13.Koordinierung der Arbeit gegen Rechtsextremismus in der Landeshauptstadt Schwerin Einreicher: Fraktion DIE LINKE
14. Gedenkzeichen für die „Euthanasie“-Opfer am Sachsenberg
Einreicher: SPD-Fraktion
15. Rechtsberatung
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
16. Aussichtspunkt zum Schweriner Schloss
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
17. Einsatz eines Ombudsmannes bzw. Ombudsfrau für ALG II Empfänger
Einreicher: SPD-Fraktion
18. Gedenktafel am Geburtshaus des Ehrenbürgers Ludwig BölkowVorlage: 01737/2007Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
19. Ausnahmegenehmigung bzw. Befreiung von der B-Planfestsetzung
Einreicher: Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf
20. Mehrkosten BUGA – Am Beutel
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
21. Berichtsanträge
21.1.Altlasten B-Plan-Gebiet Möwenburgstraße
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
22. PPP Projekt Lambrechtsgrund
23. Akteneinsicht
23.1. Akteneinsicht
Einreicher: SPD-Fraktion

Nicht öffentlicher Teil
24. Besonderes Vorkaufsrecht
25. Besonderes Vorkaufsrecht

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Zuletzt aktualisiert am 20. November 2022 um 23:51 . Wir weisen darauf hin, dass sich hier angezeigte Preise inzwischen geändert haben können. Alle Angaben ohne Gewähr.

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