44. Sitzung der Stadtvertretung

Die 44. Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 5. Mai 2008, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.

Sollte die Richtzeit von 22 Uhr ohne vollständige Abarbeitung der Tagesordnung erreicht worden sein, ist die Fortsetzung am Montag, dem 19. Mai 2008, ab 17 Uhr, am gleichen Ort vorgesehen.

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

3. Mitteilungen des Oberbürgermeisters

4. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 43. Sitzung vom 31.03.2008/07.04.2008

5. Anfragen der Stadtvertreter und Fraktionen

6. Personelle Veränderungen

7. Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2008

7.1. Haushaltsbegleitende Beschlüsse

7.1.1.  Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum 01.01.2008 bis 31.12.2008

Einreicher: Verwaltung

7.1.2. Handlungsvarianten zur Finanzierung der sozialen Beratungs- und Betreuungsdienste sowie der offenen Altenarbeit für die Haushaltsplanung und die Haushaltskonsolidierung 2008 gem. Beschluss der Stadtvertretung in der 19. Sitzung

Einreicher: Verwaltung

7.1.3. Konzept zur weiteren Förderung und Entwicklung der Schweriner Musikschulen für die Jahre 2007 bis 2010

Einreicher: Verwaltung

7.2. Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung

7.3. Beratung der Anträge aus den Fraktionen, Fachausschüssen und Ortsbeiräten

7.3.1. Schulhof der Integrierten Gesamtschule „Berthold Brecht“

Einreicher: Fraktion DIE LINKE

7.3.2. Notwendige Anpassung des Bedarfs an Schulsozialarbeit an der Bertolt-Brecht-Schule

Einreicher: SPD-Fraktion

7.4. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2008

Einreicher: Verwaltung

8. Leitsätze zur Weiterentwicklung der Beteiligungsverwaltung in der Landeshauptstadt Schwerin

Einreicher: Verwaltung

9. Vier-Augen-Prinzip in den kommunalen Gesellschaften

Einreicher: Fraktion DIE LINKE

10. Einschränkung der Wahlwerbung während der BUGA 2009

Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

11. Richtlinie zur Verwendung von Fraktionsmitteln

Einreicher: Stadtvertreter Herr Jürgen Lasch

12. Entwicklung Zippendorf

Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale

13. Offenhaltung der Warnitzer Straße

Einreicher: Ortsbeirat Friedrichsthal

14. Warnitzer Straße

Einreicher: Ortsbeirat Warnitz

15. Warnitzer Straße

Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16. Richtlinie für die Kosten der Unterkunft anpassen

Einreicher: SPD-Frakion

17. Untergliederung der Haushaltsstelle 67550 Zentrales Gebäudemanagement

Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

18. Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen im Erwachsenenbereich 2008 am Amtsgericht Schwerin

Einreicher: Verwaltung

19. Bestätigung der Vorschlagsliste der Landeshauptstadt Schwerin für die Wahl der Schöffen 2008 am Amts- und Landgericht.

Einreicher: Verwaltung

20. Schwimmhallen – Übertragung

Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

21. Bereitstellung von finanziellen Mitteln für den Wohnhof Pflegeheim Perleberger Straße

Einreicher: Ortsbeirat Neu Zippendorf

22. Hundepark

Einreicher: Ortsbeirat Neu Zippendorf

23. Erneuerung und Umgestaltung des Platzes der Jugend, 3. Bauabschnitt

Einreicher: Verwaltung

24. Sonderausschuss zum Verkauf der ehemaligen Johannes-R-Becher-Schule

Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

25. Berichtsanträge

25.1. Bericht zur Entwicklung des kommunalen Immobilieneigentums

Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale

26. Akteinsichten

26.1. Akteneinsicht

Einreicher: SPD-Fraktion

26.2. Akteneinsicht

Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nicht öffentlicher Teil

27. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

28. Mitteilungen des Oberbürgermeisters

29. Anfragen der Stadtvertreter und Fraktionen

30. Berichtsantrag

30.1. Bericht über Gesellschafterbeschlüsse und -weisungen durch die Verwaltungsspitze gegenüber den städtischen Beteiligungen von 01.01.2002 bis 29.02.2008

Einreicher: SPD-Fraktion

31. Unternehmensangelegenheiten

Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

32. Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) N. 7 Hauptsatzung
Einreicher: Verwaltung

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Zuletzt aktualisiert am 20. November 2022 um 23:49 . Wir weisen darauf hin, dass sich hier angezeigte Preise inzwischen geändert haben können. Alle Angaben ohne Gewähr.

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