Die 44. Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 5. Mai 2008, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.
Sollte die Richtzeit von 22 Uhr ohne vollständige Abarbeitung der Tagesordnung erreicht worden sein, ist die Fortsetzung am Montag, dem 19. Mai 2008, ab 17 Uhr, am gleichen Ort vorgesehen.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
4. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 43. Sitzung vom 31.03.2008/07.04.2008
5. Anfragen der Stadtvertreter und Fraktionen
6. Personelle Veränderungen
7. Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2008
7.1. Haushaltsbegleitende Beschlüsse
7.1.1. Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum 01.01.2008 bis 31.12.2008
Einreicher: Verwaltung
7.1.2. Handlungsvarianten zur Finanzierung der sozialen Beratungs- und Betreuungsdienste sowie der offenen Altenarbeit für die Haushaltsplanung und die Haushaltskonsolidierung 2008 gem. Beschluss der Stadtvertretung in der 19. Sitzung
Einreicher: Verwaltung
7.1.3. Konzept zur weiteren Förderung und Entwicklung der Schweriner Musikschulen für die Jahre 2007 bis 2010
Einreicher: Verwaltung
7.2. Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung
7.3. Beratung der Anträge aus den Fraktionen, Fachausschüssen und Ortsbeiräten
7.3.1. Schulhof der Integrierten Gesamtschule „Berthold Brecht“
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
7.3.2. Notwendige Anpassung des Bedarfs an Schulsozialarbeit an der Bertolt-Brecht-Schule
Einreicher: SPD-Fraktion
7.4. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2008
Einreicher: Verwaltung
8. Leitsätze zur Weiterentwicklung der Beteiligungsverwaltung in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
9. Vier-Augen-Prinzip in den kommunalen Gesellschaften
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
10. Einschränkung der Wahlwerbung während der BUGA 2009
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
11. Richtlinie zur Verwendung von Fraktionsmitteln
Einreicher: Stadtvertreter Herr Jürgen Lasch
12. Entwicklung Zippendorf
Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale
13. Offenhaltung der Warnitzer Straße
Einreicher: Ortsbeirat Friedrichsthal
14. Warnitzer Straße
Einreicher: Ortsbeirat Warnitz
15. Warnitzer Straße
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
16. Richtlinie für die Kosten der Unterkunft anpassen
Einreicher: SPD-Frakion
17. Untergliederung der Haushaltsstelle 67550 Zentrales Gebäudemanagement
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
18. Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen im Erwachsenenbereich 2008 am Amtsgericht Schwerin
Einreicher: Verwaltung
19. Bestätigung der Vorschlagsliste der Landeshauptstadt Schwerin für die Wahl der Schöffen 2008 am Amts- und Landgericht.
Einreicher: Verwaltung
20. Schwimmhallen – Übertragung
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
21. Bereitstellung von finanziellen Mitteln für den Wohnhof Pflegeheim Perleberger Straße
Einreicher: Ortsbeirat Neu Zippendorf
22. Hundepark
Einreicher: Ortsbeirat Neu Zippendorf
23. Erneuerung und Umgestaltung des Platzes der Jugend, 3. Bauabschnitt
Einreicher: Verwaltung
24. Sonderausschuss zum Verkauf der ehemaligen Johannes-R-Becher-Schule
Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
25. Berichtsanträge
25.1. Bericht zur Entwicklung des kommunalen Immobilieneigentums
Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale
26. Akteinsichten
26.1. Akteneinsicht
Einreicher: SPD-Fraktion
26.2. Akteneinsicht
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nicht öffentlicher Teil
27. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
28. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
29. Anfragen der Stadtvertreter und Fraktionen
30. Berichtsantrag
30.1. Bericht über Gesellschafterbeschlüsse und -weisungen durch die Verwaltungsspitze gegenüber den städtischen Beteiligungen von 01.01.2002 bis 29.02.2008
Einreicher: SPD-Fraktion
31. Unternehmensangelegenheiten
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
32. Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) N. 7 Hauptsatzung
Einreicher: Verwaltung
