Das neue Jahr 2012 aus politischer Perspektive

Nachgefragt bei Dorin Müthel-Brenncke, Schweriner CDU-Kreisvorsitzende

Das neue Jahr ist erst einige Tage alt, aber für die CDU läuft es bisher nicht nach Wunsch. Der Bundespräsident in Nöten, die Jamaika-Koalition im Saarland zerbrochen, die Umfragewerte für den Unions-Koalitionspartner FDP auf Tiefststand, die MV-CDU profillos(?) und auch die CDU in Schwerin ist anscheinend untergetaucht. Was ist los mit den Christ-Demokraten?

Nachgefragt bei Dorin Müthel-Brenncke, der Schweriner CDU-Kreisvorsitzenden

„Wir haben viel zu tun …“

Frage: Was ist mit der CDU los – in Deutschland wie in MV. Kaum noch gute Nachrichten dringen an die Öffentlichkeit … Wie lautet Ihre persönliche Einschätzung zur politischen Lage der CDU zu Beginn des Jahres 2012?

Dorin Müthel-Brenncke: Ich halte die CDU weder für profillos, noch ist sie mit der Jahreswende untergetaucht. Was ich erkenne ist vielmehr, dass die Herausforderungen sowohl innen- als auch außenpolitisch, mit denen wir uns auseinander zu setzten haben, seit einiger Zeit ganz andere Dimensionen und Qualitäten erlangen. Es gibt für viele Probleme keine einfachen Lösungen mehr. Insofern sind die Prozesse, die wir zu begleiten haben, unendlich komplexer geworden und bedürfen unserer gesamten Anstrengung.

Frage: Bundespräsident Christian Wulff ist ebenfalls in der Kritik. Wie bewerten Sie die Diskussion um das Staatsoberhaupt?

Dorin Müthel-Brenncke: Ich würde begrüßen, wenn alle Beteiligten zu einem angemessenen Umgang in dieser Angelegenheit zurück finden würden. Das gegenwärtige Niveau der Diskussionen wird weder dem Amt des Bundespräsidenten noch der politischen Persönlichkeit Christian Wulffs gerecht, der bereits – ob zu den Themen „Zuwanderung“, „Europas Zukunft“, „Rechtsextremismus“ oder „Soziale Gerechtigkeit“ – einige Debatten anstieß bzw. geistreich begleitete.

Frage: Wichtige Wahlen gibt es 2012 nur in Schleswig-Holstein (Landtag), ggf. noch im Saarland. Wie ist Ihre Prognose zur politischen Entwicklung in Deutschland 2012? Welches sind da Ihre Hoffnungen?

Dorin Müthel-Brenncke: Gerade weil wir kein Super-Wahljahr vor uns haben, verspreche ich mir im Jahr 2012 eine Fokussierung und Vertiefung der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Themen, die die Menschen bewegen. Aus dem Landtagswahlkampf im vergangenen Jahr sind mir viele Anregungen aus Gesprächen im Gedächtnis geblieben. … Und damit eine Vielzahl von thematischen Herausforderungen, die auf uns warten. Ich denke dabei an Lohnuntergrenzen, Rentenanpassung, Pflegeabsicherung, schulische Bildung, Haushaltskonsolidierung. Wir haben viel zu tun.

Frage: Viel vor hat auch Schwerin in diesem Jahr. Aber: Die Diskussion um Kürzungen im Kultur-Bereich, gerade beim Staatstheater, verstummen nicht. Wird die Kulturstadt Schwerin kaputtgespart?

Dorin Müthel-Brenncke: Als ordentliches Mitglied im Finanzausschuss der Stadt Schwerin kann ich diese Frage mit einem klaren Nein beantworten. Allen ist bewusst, mit welcher großen Verantwortung und Sensibilität gerade im kulturellen Bereich, aber auch vor dem Hintergrund leerer Haushaltskassen, die Bewertung verbunden ist. Für mich ist das Mecklenburgische Staatstheater in Schwerin eben nicht nur eine Kulturstätte, sondern vielmehr eine Bildungseinrichtung mit einem eindeutigen Bildungsauftrag. Und das wiederum ist gerade Aufgabe der Gesellschaft und liegt in unser aller Verantwortung. Daraus können Sie meine Wertschätzung für die dort geleistete Arbeit ablesen, aber auch die Forderung, das Theater ausreichend zu unterstützen und angemessen finanziell auszustatten.

Frage: 2012 ist auch ein Olympia- und Paralympics-Jahr. Die Seglerin Franziska Goltz, die Judo-Zwillingsschwestern Ramona sowie Carmen Brussig sind bereits qualifiziert, Bahnradsportler Stefan Nimke steuert zudem seine vierten Spiele an … Was erhoffen Sie sich vom Sportjahr 2012 für Schwerin? Werden Sie selbst aktiv sein, z.B. beim Fünf-Seen-Lauf, beim Schloss-Triathlon oder beim Schloss-Schwimmen?

Dorin Müthel-Brenncke: Ich habe mir mit der Jahreswende vorgenommen, wie sicher viele andere auch, im neuen Jahr wieder aktiver Sport zu treiben. Die Zeit werde ich mir nehmen. Ob dabei schon eine eigene Teilnahme am Fünf-Seen-Lauf heraus kommt, hängt von meiner Fitness ab.

Schwerin ist ja aufgrund seiner ausgezeichneten Lage auch ein Paradies zum Betreiben vieler Sportarten. Insofern wird sicherlich die Begeisterung, die aus nationalen und internationalen Sportwettkämpfen erwächst, auf viele überspringen und zu eigenen Aktivitäten anregen. Oder einfach gemeinsam vor dem Fernseher sitzen, unsere Sportler und Sportlerinnen anfeuern und mit fiebern, macht auch viel Freude …

Letzte Frage: Wo steht – aus Ihrer Sicht – die CDU und Schwerin am Ende des Jahres?

Dorin Müthel-Brenncke: Ich bin leider keine Hellseherin. Aber ich hoffe, dass wir nicht nur ein Jahr älter, sondern auch ein Jahr klüger sind. Ich freue mich auf die Herausforderungen, die das neue Jahr für uns bereithält, für die CDU und für mich persönlich. Es sind die zu bewältigenden Aufgaben, die uns für die Notwendigkeiten unserer Zeit sensibilisieren, unsere Kraft entwickeln und uns neue Wege finden und beschreiten lassen. Und das sollte am Ende eines jeden Jahres stehen.

Dann Ihnen und Ihrer politischen Heimat alles Gute für die kommenden Monate!

M. Michels

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