Keine rechtliche Grundlage für Rückerstattung von Elternbeiträgen
Schwerin – Am Donnerstag (28. Mai) und Freitag (29. Mai) werden erneut kommunale Kita-Einrichtungen vom bundesweiten Streik betroffen sein. Nicht betroffen ist am Freitag die Kita Feldstadtmäuse, die am Nachmittag ein großes Fest im Kino Mega Movies anlässlich des 70-jährigen Bestehens des „Hauses der Kinder“ in der Demmlerstraße feiert. Auch das Gänseblümchenfest in der Kita Gänseblümchen findet am Freitag wie geplant statt. Geöffnet sind an beiden Tagen die Kita-Standorte nidulus sowie der City-Hort und der Hort Paulsstädter Fritzen.
Nach Aussage von Anke Preuß, Geschäftsführerin der Kita gGmbH, werden an den beiden bevorstehenden Streiktagen an insgesamt 17 der 23 kommunalen Kita-Standorte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Arbeit niederlegen. „Vier Einrichtungen arbeiten an beiden Tagen. Geöffnet sind ebenfalls beide Standorte der Kita nidulus sowie der City-Hort und der Hort Paulsstädter Fritzen. Zwei Einrichtungen, die Kitas Feldstadtmäuse und Gänseblümchen, werden am Freitag nicht vom Ausstand betroffen sein“, so die Kita-Geschäftsführerin. Sie weist zudem darauf hin, dass eine Notbetreuung in den vom Streik betroffenen Einrichtungen nicht vorgesehen ist.
Angesichts zunehmender Anfragen von Müttern und Vätern bezüglich einer möglichen Rückerstattung von Elternbeiträgen bezieht Anke Preuß in Absprache mit Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow und der Aufsichtsratsvorsitzenden der Kita gGmbH, Gret-Doris Klemkow, Stellung: „Es gibt grundsätzlich keine rechtliche Grundlage, Betreuungskosten zurückzuerstatten. Das Ansinnen der Eltern ist zwar nachvollziehbar, aber eben nicht umsetzbar“, so Anke Preuß. Statt dessen unterbreitet sie folgenden Vorschlag: „Das Geld, welches durch die Einsparung von Personalkosten an den Streiktagen da ist, soll für eine Budgeterhöhung in den entsprechenden Einrichtungen eingesetzt werden. Damit kommt es unmittelbar denen zugute, die wir Tag für Tag beim Großwerden begleiten – den Kindern.“
Wie genau eine solche Aufteilung erfolgen kann, möchte die Geschäftsführerin gern mit den Elternvertretungen erörtern. Gelegenheit dazu besteht bereits am 11. Juni, wenn planmäßig das Thema Essensversorgung Gegenstand weiterer Beratungen ist. „Ich halte es für absolut gerechtfertigt, dass die Elternvertretungen Projekte auswählen, die ihrer Meinung nach in den einzelnen Einrichtungen zusätzlich unterstützt werden sollen“, so Anke Preuß.
Quelle: Kita gGmbH
