Oberbürgermeisterin Gramkow erleichtert über Votum
Mit Erleichterung hat Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow auf die Entscheidung der Enquete-Kommission des Landtags zur Kreisfreiheit der Stadt Schwerin reagiert.
„Ich bin sehr dankbar dafür, dass wir mit unseren Bedenken gegen eine Einkreisung Gehör gefunden haben. Wir konnten klar machen, dass unsere Stadt ihre regionalen Aufgaben nur als eigenständiges Zentrum in Westmecklenburg wirkungsvoll wahrnehmen kann.
Außerdem hat die Enquete-Kommission anerkannt, dass unsere besondere Situation als Landeshauptstadt ein Abweichen von einem Teil der Reformvorgaben erfordert“, so die Verwaltungschefin.
Die Kommissionsmitglieder hatten sich am Freitag mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die Kreisfreiheit der Landeshauptstadt beizubehalten. Der Beschlussfassung zur Kreisfreiheit war eine Aussprache zu den Mehrkosten dieser Strukturentscheidung vorangegangen.
In der Diskussion wurde deutlich, dass die finanzielle Schieflage der Landeshauptstadt hauptsächlich darauf beruht, dass sie auch mit Blick auf die Hauptstadtfunktion ein soziales und kulturelles Angebot vorhält, das der gesamten Region zugute kommt, beispielsweise die Förderung eines leistungsfähigen Mehrsparten-Theaters.
Gramkow: „Dieses Angebot können wir nur aufrecht erhalten, wenn wir über den üblichen Finanzausgleich hinaus Unterstützung erhalten. Dass auch dieser Punkt in der Kommissionssitzung so deutlich angesprochen worden ist, erfüllt mich mit großer Freude.
Wichtig ist jetzt, dass wir kurzfristig dazu verständigen, wie wir die finanzielle Lebensfähigkeit der Stadt sicherstellen können.“
F.: Auch das Schloss bleibt in „Schweriner Händen“ … mm
