Bundesweite Aktionen zum Freihandelsabkommen TTIP am 9. Mai – Informationsveranstaltung auch in Schewerin
Anlässlich des Europatages am Freitag (9. Mai 2014) laden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den deutschen Landeshauptstädten zu Aktionen und Informationsveranstaltungen rund um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ein. Auf Straßen und Plätzen wollen sie die Bürgerinnen und Bürger über den Verhandlungsstand und mögliche Auswirkungen des Freihandelsabkommens informieren. Auch in Schwerin sind die GRÜNEN unterwegs und laden in der Zeit von 14 bis 18 Uhr herzlich an ihren Infostand in der Mecklenburgstraße (Ecke Helenenstraße) ein. Dort wollen der Landesvorsitzende der GRÜNEN, Andreas Katz, und die Landtagsabgeordnete Jutta Gerkan (Fachpolitische Sprecherin für Direkte Demokratie der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit den BürgerInnen über TTIP diskutieren.
„TTIP, wie es derzeit hinter verschlossenen Türen verhandelt wird, wird weitreichende und negative Folgen für die EU-Bürgerinnen und -Bürger haben. Es ist deshalb absolut inakzeptabel, dass zivilgesellschaftliche Akteure bei den Verhandlungen draußen bleiben müssen. Wir wollen am Europatag die Bürgerinnen und Bürger über die möglichen Folgen des Freihandelsabkommens informieren. Denn sie haben ein Recht auf Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung in Europa. Das Freihandelsabkommen darf nicht länger mit Lobbyisten in Hinterzimmern ausgeklügelt werden.“
Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) gefährdet Standards vor allem beim Verbraucherschutz, bei der Lebensmittelsicherheit und in der Landwirtschaft, für die in Europa und in Deutschland lange gekämpft worden ist. So drohen beispielsweise der Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in Europa und der Verkauf von Hühnerfleisch, das in Chlorbädern desinfiziert worden ist. Die TTIP-Verhandlungen, die schon Ende 2014 abgeschlossen sein sollen, erfolgen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wehren sich gegen ein solches Abkommen, das europäische Standards und Gesetze untergräbt. Die GRÜNEN fordern statt dessen, dass die Verhandlungen ausgesetzt und auf Basis eines transparenten Verfahrens neu gestartet werden.
