BÜNDNISGRÜNE: Stadtfraktion und Kreisverband kritisieren die Oberbürgermeisterin – mehr Konzentration auf Tourismus und Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft.
“Hamburg den Rang abzulaufen mit Schwerin als Kulturhauptstadt des Nordens, wie es die Oberbürgermeisterin auf der Leitbilddiskussionsrunde verkündete, ist purer Größenwahn“, äußert Manfred Strauss, Fraktionsvorsitzender der Stadtfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Gerade erst haben die bündnisgrünen Stadtvertreter die von der Verwaltung geplante Streichung der Sportförderung 2009 in der Stadtvertretung verhindern können und nun posaunt die Oberbürgermeisterin in der Leitbilddebatte heraus, Schwerin könnte im Bereich Kultur und Sport eine wettbewerbsfähige Stellung im ganzen Norden Deutschlands einnehmen. Die Realität in Schwerin ist eine andere und so kann die Oberbürgermeisterin sich in ihrem Leitbildentwurf zwar eine künftige „Sportlerhochburg Schwerin“ wünschen, aktuell setzt sich die bündnisgrüne Stadtfraktion für die Absicherung des Breitensports für 2010 ein, so Strauss. „Uns Stadtvertretern macht es wirklich keinen Spaß, ständig irgendwelche Kürzungen beschließen zu müssen, da muss auch eine Oberbürgermeisterin auf dem Teppich bleiben und nicht ein realitätsfernes Bild für die Bürger entwerfen, um selbst gut dazustehen.“
„Ein sinnvolles Leitbild enthält thematische Schwerpunkte – die Stadtverwaltung Schwerin hat diese denn auch in den Leitbildentwurf eingearbeitet und der Öffentlichkeit bereits vorgestellt. Dazu gehören unter anderem die Wirtschafts- und Tourismusförderung. Deshalb ist die aktuelle Prioritätensetzung der Oberbürgermeisterin, die jetzt eine völlige Konzentration aller Ressourcen (Vgl. Leitartikel SVZ 29. 10. 09) auf den Bereich Kultur beinhaltet, für uns nicht nachvollziehbar, so Simone Rudloff, Sprecherin des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Denn Kultur ist eine freiwillige Aufgabe in der kommunalen Selbstverwaltung und derzeit ist die Finanzierung bestehender kultureller Einrichtungen wie z.B. die unseres Theaters nicht einmal abgesichert. In konkreten Fall ‚Theater’ bittet doch Frau Gramkow gerade in dieser Woche bei den Umlandgemeinden um Geld. Vor diesem Hintergrund fragen wir uns schon wie die Oberbürgermeisterin ihre hochfliegenden Pläne zu einer „Museumsmeile im Norden“ finanzieren will. Wir Bündnisgrüne sind die letzten, die sich gegen ein vielfältiges kulturelles Angebot stellen, aber eine zu einseitige Leitbildausrichtung, die Folgewirkung entfaltet und andere wichtige Themen vernachlässigt, werden wir nicht hinnehmen. Der Kulturstandort Schwerin allein wird für eine nachhaltige Stadtentwicklung nicht ausreichend sein.“
Silke Gajek, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende schlägt noch einen Ton schärfer an: „Ist Schwerin größenwahnsinnig oder leiden wir unter Realitätsverlust. Wer Hamburg den Rang in Sachen Kultur ablaufen will muss schlichtweg in einer Phantasiewelt leben. Ich möchte nur an das mediale Hochleistungszentrum in Zippendorf erinnern, heute eine weitere traurige Kulturerscheinung in Schwerin. Bis heute kämpfen wir in Schwerin für eine Wassertankstelle und geeignete Wohnmobilplätze, die eine Grundvoraussetzung für die touristische Weiterentwicklung einer Stadt sind. Und, eine kulturelle Stadt braucht Jugend, Studenten und Vielfältigkeit. Also haben wir an den Themen Bildung und Wissenschaft ebenso zu arbeiten. Wir sollten nicht jammern, sondern etwas tun. Möglicherweise gegen das FAG klagen, denn unsere finanzielle Ausstattung in Schwerin ist immer noch hundsmiserabel.
Simone Rudloff
