Hauptausschuss tagt am 27. Mai

Die Mitglieder des Hauptausschusses treffen sich zu ihrer nächsten Sitzung am Dienstag, dem 27. Mai, um 19 Uhr, im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum E 070.

Auf der Tagesordnung stehen neben dem Personalbedarfskonzept für die Landeshauptstadt die 3. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze und die Anhebung der Grundsteuerhebesätze A und B sowie des Gewerbesteuerhebesatzes durch Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze. Darüber hinaus wird zur 1. Änderungssatzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt, zum Konzept zur weiteren Förderung und Entwicklung der Schweriner Musikschulen für die Jahre 2007 bis 2010, zum Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2008 – 2020 und zum Bebauungsplan „Warnitz – Am Steinberg“ beraten. Weiterhin stehen auf der Agenda der Bebauungsplan „Neue Gartenstadt – Mettenheimer Straße“, der Abschluss eines Erschließungs/-städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplanentwurf „Neue Gartenstadt – Mettenheimer Straße“, der Bebauungsplan Block 18 (Marienplatz, Martinstraße, Mecklenburgstraße, Helenenstraße), die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kita gGmbH, das Anbieten von Solarflächen auf kommunalen Dächern, die Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Gadebuscher Straße und die Ampel in der Grevesmühlener Chaussee zwischen Warnitz und dem Margaretenhof.

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