Hochschulstandort der Bundesagentur für Arbeit bleibt erhalten

Dietrich Monstadt: „Hochschule wie diese ist immer auch ein Ausdruck der Qualität des Standortes“

Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt mitteilt, ist der Weiterbetrieb der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit am Standort Schwerin gesichert. Infrage stand dies aufgrund einer Beanstandung des Bundesrechnungshofes. Dieser hatte im Frühjahr die Wirtschaftlichkeit zwei Standorte, Schwerin und Mannheim, in Frage gestellt. Die Bundesagentur räumte zwar ein, dass der Betrieb an zwei Standorten höhere Kosten verursacht als derjenige an einem Standort. Sie legte aber nicht dar, unter welchen Voraussetzungen ein wirtschaftlicher Betrieb an nur einem Standort umsetzbar ist. Die vorhandene Kosten-Nutzen-Betrachtung reichte dazu nicht aus.

In seiner 14. Sitzung am 27. März 2015 erörterte der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages die Bemerkung des Bundesrechnungshofes und forderte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie die Bundesagentur für Arbeit auf, einen Bericht über die Wirtschaftlichkeit zweier Standorte vorzulegen.

Diese Prüfung ergab nun, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den Betrieb der Hochschule an den beiden Standorten Mannheim und Schwerin sowohl bei einer monetären Betrachtung als auch bei Heranziehung nicht-monetärer Maßstäbe als wirtschaftlich ansieht.

„Aufgrund diese Erkenntnisse erklärte am Freitagmorgen auch der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages die aufkeimende Standortdiskussion für erledigt“, berichtet Dietrich Monstadt erfreut. Es gebe lediglich eine Forderung des Ausschusses an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Bundesagentur für Arbeit, auf der Grundlage der vorgelegten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung eine begleitende Erfolgskontrolle bis zum Jahr 2017 durchzuführen.

„Das sind wirklich gute Nachrichten für den Standort Schwerin. Ich konnte mir schon selbst einen Eindruck von der hervorragenden Arbeit der Hochschule der BA am Standort Schwerin machen. Daher freue ich mich nicht nur für die Studenten und alle Mitarbeiter, sondern auch für ganz Schwerin. Schließlich ist eine Hochschule wie diese immer auch ein Ausdruck der Qualität des Standortes. Dies muss uns allen Verpflichtung und Ansporn sein, nicht nachzulassen und unsere Landeshauptstadt weiter auf ihrem guten Weg zu begleiten. Dafür arbeiten wir jeden Tag“, so der Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt.

cd


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