Die IHK Nord, deren Mitglied auch die IHK zu Schwerin ist, hat die Bundesregierung aufgefordert, Verkehrsprojekte von nationaler Bedeutung wie die Hinterlandanbindungen der Häfen durch Sonderfinanzierungen schneller umzusetzen.Nur so könne auch Norddeutschland von einem bevorstehenden Aufschwung angemessen profitieren. Bei dem jährlichen Treffen mit den Wirtschafts- und Verkehrsministern bzw. -senatoren der Küstenländer am 2. Dezember in Bremerhaven werden die Präsidenten und Hauptgeschäftsführer der 13 norddeutschen Industrie- und Handelskammern ihre Positionen bekräftigen. Beispiel Infrastruktur: „Um Norddeutschland als Drehscheibe für den Internationalen Handel zu stärken, müssen vor allem Maßnahmen im Verkehrs- und Logistikbereich zeitnah umgesetzt werden“, so IHK-Nord Präsident Uwe Möser.
Eine gemeinsame Arbeitsgruppe der fünf norddeutschen Bundesländer mit der IHK Nord hat hierzu Vorschläge erarbeitet, die im Gespräch mit den Wirtschafts- und Verkehrsministern bzw. –senatoren vertieft werden sollen. Für den Ausbau der Hafenhinterlandanbindungen im Norden sollten die Investitionsmittel für Verkehrsinfrastruktur im Norden erhöht, die stärkere Nutzung einer projektbezogenen Sonderfinanzierung (außerhalb der „Länderquoten“) zugelassen und die Einbeziehung alternativer Finanzierungsformen bei geeigneten Projekten geprüft werden. Zudem drängt die IHK Nord auf eine Umsetzung des Nationalen Hafenkonzeptes durch den Bund. Hier seien auch die Küstenländer gefordert, das Nationale Hafenkonzept in enger Zusammenarbeit mit der norddeutschen Wirtschaft weiter voranzutreiben.
„Wenn wir für einen bevorstehenden Aufschwung gut vorbereitet sein wollen, muss die Politik zu ordnungs- und finanzpolitischer Klarheit zurückfinden. Gleichzeitig müssen die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft in Norddeutschland optimiert werden“, unterstreicht Möser im Vorfeld der Gespräche mit den Wirtschafts- und Verkehrsministern bzw. -senatoren der norddeutschen Küstenländer. Außerdem fordert die IHK-Nord, die Gewerbeflächenentwicklung zu forcieren, eine die Maritimen Technologien im Rahmen der Hightech-Strategie für Deutschland verstärkt zu fördern und die Energieversorgungssicherheit durch einen ausgewogenen und grundlastfähigen Energie-Mix sicherzustellen.
In der gemeinsamen Sitzung am Mittwoch werden die Vertreter der norddeutschen Industrie- und Handelskammern zudem die Bedeutung des Mittelstandes bei einem bevorstehenden Aufschwung betonen: „Eine konsequente Mittelstandsorientierung der Politik ist Voraussetzung für eine nachhaltige Erholung der Wirtschaft“, so Uwe Möser.
Die IHK Nord ist ein Zusammenschluss 13 norddeutscher Industrie- und Handelskammern aus Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Wir vertreten mehr als 600.000 Unternehmen in Norddeutschland und stützen uns auf rund 20.000 ehrenamtlich engagierte Unternehmerinnen und Unternehmer. Arbeitsschwerpunkte sind die Hafenwirtschaft, die maritime Technologie, die Verkehrsinfrastruktur, die Tourismuswirtschaft und die Industrie. www.ihk-nord.de
