Die Stadtverwaltung Schwerin hat auf Nachfrage der SPD -Stadtvertreterin Ute Hennings mitgeteilt, dass im vergangenen Jahr sieben Kontrollen zur Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen in Gaststätten und Unterhaltungsbetrieben durch das Ordnungsamt gegeben habe.
Dies steht im Widerspruch zu einem entsprechenden Bericht in der Schweriner Volkszeitung vom 5. Februar. Hier ist die Rede von wöchentlichen Kontrollen zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes. Für Ute Hennings ergibt sich aus der Antwort der Verwaltung weiterer Klärungsbedarf. Der Antwort nach werden mehrere gastronomische Einrichtungen an einem Abend kontrolliert ohne das zu erkennen ist, ob dies zeitgleich oder nacheinander erfolgt. Auf die Frage, ob es im Umfeld von Diskotheken Sammelpunkte gibt, wo junge Menschen Alkohol konsumieren, antwortete die Stadtverwaltung, dass solche Plätze während der KOSD – Streifen nicht festgestellt wurden. „Die Einhaltung des Jugendschutzes in unserer Stadt, ist für meine Fraktion ein wichtiges Anliegen. Nach der Thematisierung der Flatrate – Partys im vergangenen November werde ich auch weiter darauf drängen, dass die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen durch die Stadtverwaltung konsequent durchgesetzt wird“, so die Ordnungspolitische Sprecherin der SPD-Stadtfraktion. Die SPD-Fraktion wird daher die Ordnung und Sicherheit in Schwerin in einer der nächsten Stadtvertretersitzungen auf die Tagesordnung setzen.
