In der Diskussion zum Bericht des Landesrechnungshofes zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Schwerin fordert die Junge Union (JU) mehr Unterstützung durch das Land und warnt vor einem Verlust an Attraktivität durch die vorgeschlagenen Maßnahmen.
Dazu die Kreisvorsitzende der JU Schwerin, Alexandra Vogel: „Es ist uns wichtig, dass Schwerin auch in der Zukunft handlungsfähig bleibt. Aus diesem Grund sind weitere Einsparungen der Stadt zwingend notwendig. Die Vorschläge des Landesrechnungshofes gehen aber zu weit. Durch den Abbau von Kultur und einer stärkeren Belastung der Wirtschaft, besonders von kleinen und mittleren Unternehmen, verliert unsere Stadt an Attraktivität.“ Die Kultur sowie die kleine und mittelständische Wirtschaft bilden das Rückgrat der Landeshauptstadt, dieses könne jetzt nicht zerschlagen werden.
Die JU sieht mit einer Durchsetzung dieser Sparmaßnahmen eine nachhaltige Entwicklung der Landeshauptstadt als gefährdet. Dem CDU-Nachwuchs liegt besonders am Herzen die Attraktivität Schwerins zu bewahren und die Ausstrahlung, auch über die Landesgrenzen hinaus, zu fördern.
Für eine nachhaltige Haushaltsgestaltung seien auch weitere Einsparungen notwendig, so sieht die JU noch Spielraum in der Verwaltung und bei kommunalen Betrieben. „Wir wissen aber auch, dass das Ende der Fahnenstange bald erreicht ist. Das Land muss nun reagieren. Die Finanzierung unserer Stadt durch das Land muss auch dem Status der Landeshauptstadt gerecht werden. Auch das Umland im Verflechtungsraum Schwerins muss sich künftig am Erhalt des Kulturstandortes Schwerin beteiligen, denn nicht nur die Schweriner profitieren vom Theater, den Museen und den vielen Veranstaltungen“, so Vogel weiter. Die Junge Union zeigt sich aber zuversichtlich und erwartet nun im Rahmen der Kreisgebietsreform ein überzeugendes Finanzierungskonzept.
