Krömer und UB plakatieren bewusst nicht im Innenstadtbereich und verzichten auf Großaufsteller

Steinmüller: „Innenstadt sollte frei bleiben von Wahlwerbung“

Die zwischen den Schweriner Kreisorganisationen der Volksparteien und der Wählergemeinschaft „Unabhängige Bürger“ diskutierte Vereinbarung zur Wahlwerbung für die OB-Wahl 2008 und die Kommunalwahl 2009 wird von den Unabhängigen nicht mehr mitgetragen. Ausschlaggebend für den Ausstieg der Unabhängigen Bürger ist die Regelung, dass u.a. für die im BUGA-Jahr gleichzeitig stattfindenden Kommunal- und Europawahlen so genannte Großaufsteller und kommerzielle Wahlwerbeträger auch im Kernbereich der Innenstadt zugelassen sein sollen. Der Vorstandsvorsitzende der Wählergemeinschaft, Rolf Steinmüller, erklärte hierzu: „Wir wollten bereits im Jahr 2007 mit unserer Initiative für eine rechtliche Lösung in der Stadtvertretung erreichen, dass im historischen Stadtzentrum nicht plakatiert wird. Nach unserem Dafürhalten sollten Touristen und Besucher der BUGA damit nicht belästigt werden. Mit der jetzigen Vereinbarung ist dieses Ziel aber nicht zu erreichen, wenn etwa vor dem Schloss die Großaufsteller der um die Wählergunst kämpfenden Parteien und Kandidaten platziert werden. Für uns macht es aber keinen Unterschied, ob Wahlwerbung kommerziell ausgestaltet oder mit „Eigenmitteln“ hergestellt und präsentiert wird. Was bleibt, ist, das Wahlwerbung in jeglicher Form das Erleben des historischen Stadtbildes stört. Unsere Forderung, die Wahlwerbung nur außerhalb eines Kerngebietes der Innenstadt zuzulassen, hat leider kein Gehör gefunden, so dass wir uns aus den Verhandlungen zurückgezogen haben.“ Laut Steinmüller wird die Wählergemeinschaft der Unabhängigen schon zur anstehenden Oberbürgermeisterwahl Plakate und Großaufsteller ihres Kandidaten Frank-Peter Krömer im Innenstadtbereich nicht anbringen- auch ohne Vereinbarung.

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