Diskussionsbedarf sieht die Fraktion die Linke in der Stadtvertretung zum Vorschlag einer Kulturförderabgabe durch das Hotelgewerbe.
„Aus unserer Sicht darf es keine Denkverbote zu diesem Thema geben, allerdings sind einige wesentliche Voraussetzungen noch zu klären. Wenn eine solche Abgabe erhoben wird, muss sie zweckgebunden einsetzbar sein und darf nicht in den Tiefen des Haushaltes verschwinden. Zudem ist die rechtliche Seite zu klären. Aus unserer Sicht ist auch eine Staffelung notwendig, denn es kann nicht sein, dass kleine Pensionen und große Hotels beide pauschal mit 5% des Übernachtungspreises zur Kasse gebeten werden. Andere Städte, die bereits eine solche Abgabe eingeführt haben, berücksichtigen dies in ihren Satzungen. Auch eine freiwillige Abgabe wäre denkbar. Wir werden dieses Thema in den kommenden Wochen vertiefend diskutieren und auch die Vertreter der Branche in die Diskussion einbeziehen“, so Henning Foerster, Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtparlament.
Peter Menzlin
Fraktionsgeschäftsführer
