Meslien (SPD) für Abwahl von Dezernent Junghans

Der SPD-Stadtfraktionsvorsitzende Daniel Meslien unterstützt die in den letzten Tagen laut gewordene Forderung nach einer Abwahl des Ordnungsdezernenten Hermann Junghans, da an seiner Kompetenz auch in den neuen Fachbereichen deutliche Zweifel bestehen.

Allerdings zeigte sich Meslien irritiert von den Aussagen der FDP. „Die Liberalen haben nun schon mehrfach Behauptungen aufgestellt, die an den Fakten weit vorbei laufen und von fehlender Sachkenntnis zeugen. Die letztes Jahr misslungene Abwahl des damaligen Jugenddezernenten Junghans ist an der Mehrheit der Mitglieder der Fraktion von CDU und Liberale gescheitert, da sie damals sauer waren, das sich alle anderen Fraktionen plötzlich für die Abwahl des Oberbürgermeisters Claussen aussprachen. Das geben viele inzwischen offen zu. Der liberale Stadtvertreter im Lea-Sophie-Ausschuss hat mehrfach grundlos die Pressefreiheit eingeschränkt und damit die öffentliche Berichterstattung zu den Fehlern von Herrn Junghans behindert. Die Behauptung, die FDP-Vertreter hätten dann für die Abwahl gestimmt, ist nicht glaubhaft“, erklärte Meslien.

Die SPD-Fraktion habe nach der gescheiterten Abwahl deutlich gemacht, dass aufgrund der momentanen Größe der Fraktion CDU und Liberale ein erneuter Abwahlantrag nur Erfolg haben kann, wenn die Mitglieder dieser Fraktion einen Abwahlantrag initiieren. „Wenn jedoch die SPD-Fraktion nach der Wahl stärker und die CDU/FDP-Fraktion kleiner wird und eine Abwahl somit endlich reale Chancen hat, werden wir unverzüglich einen solchen Antrag initiieren. Wenn die FDP-Vertreter ihre Abwahlforderung ernst meinen würden, hätten sie längst einen Antrag auf den Weg bringen können, da laut Kommunalverfassung nicht nur Fraktionen, sondern einzelne Stadtvertreter antragsberechtigt sind. Insofern ist auch diese FDP-Forderung nur Teil eines Wahlkampftheaters. Schade das dabei die wichtigen Sachthemen in den Hintergrund treten“, so Meslien abschließend.

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