Skip to main content

Schwerin-NEWS.de Nachrichten-Archiv

Nächste Runde im Streit um die Deponie Stralendorf

Bundesverwaltungsgericht hat überraschend Revision zugelassen

Vor den Toren der Landeshauptstadt: die Deponie Strahlendorf. Foto:© Michaela Christen

Zu Jahresbeginn hatte die Stadt Schwerin den Prozess gegen eine Übertragung der Deponie Stralendorf in ihr Eigentum vor dem Verwaltungsgericht in Greifswald gewonnen. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht überraschend eine Revision der Entscheidung zugelassen. Im Streit um die Zuordnung der etwa 15 Hektar großen Deponie vor den Toren der Landeshauptstadt ist damit wieder alles offen: „Sollte auch das Bundesverwaltungsgericht zu dem Ergebnis kommen, dass der Bescheid über die rückwirkende Zuordnung der Deponie zum 3.10.1990 rechtswidrig ist, dann müsste der Bund eine neue Zuordnung vornehmen, gegen die erneut Rechtsmittel eingelegt werden könnten“, bewertet Schwerins Hauptamtsleiter Hartmut Wollenteit die neueste Entwicklung.

Der inzwischen rekultivierte Deponiekörper der einstigen Deponie für den Schweriner Hausmüll liegt auf dem Territorium der Gemeinde Stralendorf. Als Eigentümer der Flächen bei Stralendorf steht im Grundbuch der VEB Stadtwirtschaft Schwerin. Den VEB gibt es schon lange nicht mehr. Deshalb versucht der Bund als Rechtsnachfolger für volkseigenen Betriebe der DDR das Deponieareal bei der Klärung offener Vermögensfragen einem möglichen Eigentümer zuzuordnen. In Frage kommen dafür neben der Stadt Schwerin auch der Landkreis Ludwigslust-Parchim, die Gemeinde Stralendorf und das Land Mecklenburg-Vorpommern. Gegen die Zuordnung an die Stadt Schwerin hatte die Landeshauptstadt 2014 vor dem OVG in Greifswald geklagt.

Quelle: LHS

Ähnliche Beiträge

Einbruch in Getränkemarkt in Schwerin

In der Nacht vom 13.12.2018 zum 14.12.2018 brachen unbekannte Täter in den Getränkemarkt des Einkaufs- und Gewerbezentrum KÖPMARKT in Schwerin ein. In der Folge brachen sie einen Tresor aus der Verankerung und entfernten sich mit dem Diebesgut in unbekannte Richtung. Die Polizei bittet um Mithilfe. Wer Beobachtungen gemacht hat und sachdienliche Hinweise geben kann, wird […]

Einbruch in Friedrichthal

Die Hausbewohner befanden sich mehrere Tage im Urlaub. Als sie am 11.12.18 in den Abendstunden zurückkehrten, gab es ein böse Überraschung. Durch gewaltsames Aufhebeln der Terrassentür verschafften sich Einbrecher Zutritt ins Haus. Sie durchwühlten alle Räumlichkeiten, verschlossene Zimmertüren wurden gewaltsam aufgebrochen. Nach ersten Erkenntnissen wurde nichts entwendet. Vor Ort konnten Spuren gesichert werden. Die Polizei […]

Tödlicher Verkehrsunfall in Schwerin

Am Freitagabend, dem 07.12.2018, kam es gegen 17:00 Uhr in der Hamburger Allee in Schwerin zu einem Verkehrsunfall. Dabei kollidierte ein Pkw Seat aus Schwerin mit einem 74-jährigen Fußgänger. Dieser verstarb noch an der Unfallstelle. Der 39-jährige Fahrzeugführer blieb unverletzt. Dieser war nach ersten Ermittlungen zum Unfallzeitpunkt alkoholisiert. Am Fahrzeug entstand Sachschaden in unbekannter Höhe. […]