Nutzung des elektronischen Identitätsnachweises freiwillig
Ab 1.11.2010 ist der bundeseinheitlich eingeführte neue Personalausweis auch im Amt für Bürgerservice der Landeshauptstadt erhältlich. Dieser Personalausweis soll sowohl als hoheitliches Dokument dem Identitätsnachweis dienen als auch in Europa als Reisedokument gültig sein. Neben der Notwendigkeit, neue Sicherheitsvorkehrungen gegen eine unbefugte Nutzung oder Fälschung zu schaffen, soll den Bürgerinnen und Bürgern damit ein neues Instrument für die Nutzung des Internets zur Verfügung gestellt werden.
Jeder Bürger entscheidet selbst, ob er den elektronischen Identitätsnachweis (elD) und die qualifizierte elektronische Signatur nutzen will. Man kann zudem seine Entscheidung jeder Zeit ändern und diese Funktion in der Personalausweisbehörde ein- oder ausschalten lassen.
Die hoheitliche Biometriefunktion des Ausweises kommt nur bei hoheitlichen Personenkontrollen an Grenzen und im Inland zum Einsatz. Auf die biometrischen Merkmale zur Identifizierung von Personen dürfen nur Polizeivollzugsbehörden, Zollfahndung, Steuerfahndungsstellen der Länder, Pass-, Personalausweis- und Meldebehörden zugreifen. Die bei der Personalausweisbehörde gespeicherten Fingerabdrücke werden spätestens bei Aushändigung des neuen Personalausweises wieder gelöscht.
Derzeit werden in der Landeshauptstadt jährlich etwa 5.200 Personalausweise ausgestellt. In den kommenden Jahren wird eine Verdoppelung erwartet. So rechnet die Stadt 2011 bereits mit 9.600 Anträgen und bis 2015 mit einem Anstieg auf fast 14.000 auszustellende Ausweisdokumente.
