OB Gramkow: Magersucht nicht durch eine Verschärfung der Diät zu heilen.
Ohne Geld sieht es düster aus – die Landeshauptstadt schließt sich in der Nacht von Sonntag auf Montag dem Protestaufruf von Bürgermeistern des Landekreises Bad Doberan gegen das vom Landtag geplante Finanzausgleichsgesetz 2010 an. Durch das Gesetz werden die Finanzzuweisungen des Landes an die kommunalen Gebietskörperschaften dramatisch sinken – und das, obwohl sinkende Gewerbesteuereinnahmen und steigende Jugendhilfe- und Sozialausgaben die kommunalen Finanzen beuteln. Als Oberzentrum, das mit dem Staatstheater, öffentlichen Nahverkehrsangeboten, Berufsschulen und Kinderbetreuungsangeboten wichtige Infrastrukturangebote für das Umland und die gesamte Region bereit stellt, ist die Landeshauptstadt schon jetzt unterfinanziert. „Ab 2010 will das Land seine Zuweisungen an die Kommunen und damit auch an die Landeshauptstadt nochmals um Millionen Euro kürzen. Das ist nicht hinnehmbar. Man kann finanzielle Magersucht schließlich nicht durch eine Verschärfung der Diät heilen“, begründet Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow die Beteiligung Schwerins an dem Protest. Die Protestfinsternis findet an prominenter Stelle statt: Am 11. Oktober, nachdem die Bundesgartenschau 2009 in der Landeshauptstadt nach 172 Tagen ihre Pforten schließt, werden ab 22 Uhr die Lichter auf der Schlosspromenade ausgehen.
Michaela Christen
