„Bürgermeister für den Frieden“ begrüßen Initiative
Am heutigen Mittwoch (8. Juli) setzt die Landeshauptstadt Schwerin ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Gemeinsam mit weiteren Mitgliedsstädten der Initiative „Bürgermeister für den Frieden“ hisste Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow am Stadthaus die Flagge der Initiative „Mayors for Peace“ – „Bürgermeister für den Frieden“. „Der Abwurf der Atombomben auf Nagasaki und Hiroshima vor 70 Jahren hat unermessliches Leid über die Menschen gebracht. Noch heute sind die schrecklichen Folgen spürbar. Umso wichtiger ist es in einer Zeit, in der kriegerische Auseinandersetzungen wieder zugenommen haben, gemeinsam für eine Zukunft ohne Atomwaffen zu arbeiten“, so Angelika Gramkow.
Ende Mai ging in New York die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages von 1970 ohne Einigung zu Ende. Die Abrüstungsverpflichtung des Atomwaffensperrvertrags besteht zwar weiterhin, ist aber bisher kraftlos geblieben. Bereits aus den Entwürfen für ein Abschlussdokument sind auf Druck der Atomwaffenstaaten alle Formulierungen zur Abrüstungsverpflichtung gestrichen worden. Schließlich gab es auch keinen Konsens über die Einberufung einer Konferenz über einen nuklearwaffenfreien Nahen Osten.
Als einziges positives Ergebnis der New Yorker Konferenz ist die große Unterstützung für die „Humanitäre Initiative zu den Folgen einer Nuklearwaffendetonation“ festzuhalten. Mehr als 100 Staaten haben in New York erklärt, sich der von Österreich 2014 initiierten Erklärung anzuschließen. Die Unterstützer verpflichten sich, für ein Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen einzutreten.
Die „Bürgermeister für den Frieden“ begrüßen diese Initiative. „Mit der ‚Humanitären Initiative‘ erheben die Nichtnuklearstaaten ihre Stimme und geben dem Abrüstungsprozess dringend nötige neue Impulse. Die Mayors for Peace-Fahne, die an unserem Stadthaus weht, weist auf den neuen Wind hin, der für die nuklearen Abrüstungsbemühungen 70 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki von besonderer Bedeutung ist“, so Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow.
Die weltumspannende Initiative „Bürgermeister für den Frieden“ erinnert an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 – zustande gekommen im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen –, wonach der Einsatz von Atomwaffen, ja bereits die Androhung des Einsatzes gegen internationales Recht und gegen Vorschriften und Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstößt. Schwerin ist im Jahr 2010 mit Beschluss der Stadtvertretung der weltweiten Organisation „Mayors for Peace“ beigetreten.
Quelle: LHS
