CDU-Fraktion für Verkehrskonzept in der Weststadt
Dez04

CDU-Fraktion für Verkehrskonzept in der Weststadt

Sebastian Ehlers: Verkehrs- und Parksituation sehr angespannt Mit Blick auf die geplanten Schulneubauten in der Weststadt fordert die CDU-Fraktion vom Oberbürgermeister Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation. Einen entsprechenden Antrag will die Fraktion zur Stadtvertretung am kommenden Montag stellen. „Die Weststadt ist mit über 11.600 Einwohnern der größte Stadtteil in unserer Stadt, der in den nächsten Jahren weiter...

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UB-Fraktion kämpft für Kleingärtner
Dez01

UB-Fraktion kämpft für Kleingärtner

Horn fordert: Keine Müllentsorgungspflicht in Gärten In der nächsten Sitzung der Stadtvertretung wird final über einen Antrag der UNABHÄNGIGEN BÜRGER zur Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin entschieden. Kleingärten sollen nach Auffassung der UB-Fraktion vom Anschluss- und Benutzungszwang befreit werden. „Unser Vorschlag ist eindeutig und würde Rechtssicherheit schaffen: Kein Anschlusszwang für...

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SPD begrüßt Landeshilfe für Tagesmütter

Rakette: Flexible Betreuungszeiten sind Chance, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren. Positiv aufgenommen hat die Schweriner SPD-Stadtfraktion die am Samstag präsentierten Ergebnissen der Regionalkonferenz des Sozialministeriums und der stätischen Jugendverwaltung zur Vertretung in der Kindertagespflege. Dazu erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Edda Rakette: „Rechtlich ist die Betreuung durch Tagesmütter...

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CDU-Fraktion lehnt Steuererhöhung ab
Nov24

CDU-Fraktion lehnt Steuererhöhung ab

Vorschlag zur Absenkung der Grundsteuer wird unterstützt Die CDU-Fraktion in der Stadtvertretung lehnt die vom Oberbürgermeister vorgeschlagene Erhöhung der Gewerbesteuer von 420 auf 450 Prozent ab. Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Ehlers erklärte dazu: „Schwerin hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich positiv entwickelt. Dieses zarte Pflänzchen muss gegossen und nicht zertreten werden. Vor allem im Wettbewerb mit dem Umland...

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Neuwahl des Vorstandes im CDU-Stadtbezirksverband Mitte

Wilfried Brandt im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Der CDU Stadtbezirksverband Mitte hat anlässlich seiner letzten Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. In seinem Amt als Vorsitzender wurde Wilfried Brandt bestätigt. Sein Stellvertreter ist Christian Graf. Komplettiert wird der Vorstand durch die Mitglieder Dr. Silke Bremer, Nicole Becker, Dietrich Schwarz, Joachim Pötter, Manfred Forejt, Peter Kowalk. Der neue Vorstand...

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Befahrensregelung für Kaninchenwerder geändert
Nov21

Befahrensregelung für Kaninchenwerder geändert

Unabhängige Bürger begrüßen Entscheidung des Bundes „Wir sind im Unterschied zu den Grünen sehr zufrieden mit dem Ergebnis“, sagte UB-Fraktionsvorsitzender Silvio Horn mit Blick auf die in der letzten Woche durch den Bund geänderte Befahrensverordnung für den Schweriner Innensee. „Das einzige, was es zu bemängeln gibt, ist, dass die Änderung viel zu spät und dann noch nach Ablauf der Saison kommt. Aber besser spät als nie.“ Die...

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