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Schwerin-NEWS.de Nachrichten-Archiv

Unabhängige Bürger

UB-Fraktion kritisiert Gebührenerhöhung am Konservatorium

  Als „falsches Signal“ und „Weg des geringsten Widerstandes“ bewertet die Fraktion Unabhängige Bürger die Pläne von Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD), die Gebühren am Konservatorium kräftig zu erhöhen. Um neun Prozent steigen die Kursgebühren für Schweriner Schüler, für Erwachsene noch deutlicher. Fraktionsvorsitzender Silvio Horn sagte nach der Sitzung des Kulturausschusses: „Eine Zustimmung der Stadtvertretung scheint […]

UB-Fraktion für behutsame Bebauung in Zippendorf

Manfred Strauß

Strauß: Sanierung des Strandhotels sollte im Vordergrund stehen Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER hat sich mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier gewandt und ihre Position zur weiteren Entwicklung des Areals um das Strandhotel Zippendorf dargelegt. Danach sieht die Fraktion sowohl die geplante Änderung des Flächennutzungsplans als auch die Aufstellung des B-Plans kritisch. „Eine massive […]

Illegale Livestream-Mittschnitte können bald teuer werden

UB: Aufzeichnung der Stadtvertretersitzung verletzt Persönlichkeitsrechte / Verstöße sollen mit hohem Ordnungsgeld geahndet werden Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER schlägt eine Änderung der Hauptsatzung – des wichtigsten Regelwerkes der Kommunalpolitik in Schwerin – vor. Dort soll ein Passus aufgenommen werden, wonach Speicherung und Veröffentlichung der Liveübertragung der Stadtvertretersitzungen im Internet nicht zulässig sind; Verstöße sollen mit […]

UB-Fraktion begrüßt gerichtliche Beschwerde der Stadt zur Aufrechterhaltung des Wildtierverbotes

Horn: Tierschutz hat Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die Stadt Schwerin Beschwerde gegen eine einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Schwerin eingelegt hat. Damit wendet sich die Stadt gegen eine gerichtliche Anordnung, wonach die Stadt entgegen einem Beschluss der Stadtvertretung einem Zirkus mit Wildtieren städtische Flächen zur […]

UB-Fraktion kritisiert Vorgehen der SDS

Grundsatzentscheidung zu Müllentsorgung in Kleingärten steht aus Obwohl die Stadtvertretung auf Betreiben der UB-Fraktion einen Stopp des Vorhabens, in Kleingärten klammheimlich die Müllentsorgung einzuführen, ausgesprochen hat, schafft der städtische Eigenbetrieb SDS nach Informationen der UNABHÄNGIGEN Tatsachen: In der Sparte „Erholung“ wurden Anfang Mai vier große Container aufgestellt und gegenüber der Vereinsführung verkündet, dass die Müllentsorgung […]

Fraktion Unabhängige Bürger im Gespräch mit Theaterintendanten

Horn: Ermäßigung für Inhaber von Schwerin-Card erhalten Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „UB vor Ort“ waren Stadtvertreter, sachkundige Einwohner und Ortsbeiratsmitglieder der Fraktion Unabhängige Bürger zu Gast im Mecklenburgischen Staatstheater. Eine kurzweilige Führung von Lars Tietje, Generalintendant und Geschäftsführer der Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin GmbH, durch die Räumlichkeiten des repräsentativen Bauwerks stand am Anfang des Abends. Die […]

UB-Fraktion zieht positives Fazit im Tonnenstreit bei Anliegerstraßen

Strauß: Gleicher Service für alle Gebührenzahler Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER zieht nach der Anschaffung von kleineren Entsorgungsfahrzeugen zur Müllentsorgung in engen Anliegerstraßen der Landeshauptstadt ein insgesamt positives Fazit. „Was lange währt, wird endlich gut! Die Stadt hat glücklicherweise eingelenkt und setzt zwischenzeitlich kleine Müllfahrzeuge ein, so dass auch in engen Straßen die Tonnen vor der […]

Bündnisgrüne und Unabhängige Bürger wollen Bürger entlasten

Straßenausbaubeiträge sollen abgeschafft werden Mit einem gemeinsamen Antrag zur kommenden Sitzung der Stadtvertretung setzen sich die Stadtfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Unabhängige Bürger für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein. Sie fordern den Oberbürgermeister mit einem Antrag auf, sich beim Landesgesetzgeber für eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes M-V (KAG) einzusetzen. „Die aktuelle Debatte zu den Straßensanierungen […]

UB-Fraktion drängt auf Lösung bei Fahrverboten auf Schweriner See

„Land sollte Verordnung zum Naturschutzgebiet Kaninchen-/Ziegelwerder ändern“ Auf Initiative der Fraktion Unabhängige Bürger hat die Stadtvertretung bereits Mitte letzten Jahres beschlossen, sich für die Aufhebung der Befahrensverbote für Teile des Naturschutzgebietes „Kaninchenwerder und Großer Stein“ einzusetzen und die Stadtverwaltung aufgefordert, mit dem Land zügig Lösungen zu erarbeiten. In ihrer gestrigen Pressemitteilung kritisiert die UB-Fraktion, dass […]

Wählergemeinschaft ‚Unabhängige Bürger‘ zieht Bilanz und bestätigt Vorstand

Schwerpunkte für die kommenden Jahre abgesteckt Die Schweriner Wählergemeinschaft ‚Unabhängige Bürger‘ hat bei ihrer jährlichen Mitgliederversammlung Bilanz über die Arbeit des letzten Jahres gezogen und die Schwerpunkte der Jahre 2017/2018 abgesteckt. WG-Vorsitzender Rolf Steinmüller ging bei seinem Rechenschaftsbericht insbesondere auf die Herausforderungen des OB-Wahljahres 2016 ein und hob noch einmal hervor, dass über 16 Prozent […]