Strauß: Bootstourismus darf nicht vernachlässigt werden Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER nimmt mit Freude zur Kenntnis, dass Investoren ein maritimes Service-Zentrum, einschließlich einer Wassertankstelle, auf dem Gelände des ehemaligen Straßenbauamtes an der Güstrower Straße errichten wollen. „Wir freuen uns, dass es interessierte Investoren gibt, die weiter in Schwerin investieren und den Wasserstandort für Schweriner Wassersportler und […]
„Den Schwachen eine starke Stimme geben“ Die Schwerinerin Angelika Stoof wird bei der Wahl zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis 12 kandidieren. Dies gab die Schweriner Wählergemeinschaft UNABHÄNGIGE BÜRGER bekannt, deren Mitglied Angelika Stoof seit 2009 ist. Schwerpunktthema ihrer Kandidatur ist das Themenfeld soziale Gerechtigkeit. Angelika Stoof, Vorsitzende des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin und in mehreren […]
Als „falsches Signal“ und „Weg des geringsten Widerstandes“ bewertet die Fraktion Unabhängige Bürger die Pläne von Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD), die Gebühren am Konservatorium kräftig zu erhöhen. Um neun Prozent steigen die Kursgebühren für Schweriner Schüler, für Erwachsene noch deutlicher. Fraktionsvorsitzender Silvio Horn sagte nach der Sitzung des Kulturausschusses: „Eine Zustimmung der Stadtvertretung scheint […]
Strauß: Sanierung des Strandhotels sollte im Vordergrund stehen Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER hat sich mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier gewandt und ihre Position zur weiteren Entwicklung des Areals um das Strandhotel Zippendorf dargelegt. Danach sieht die Fraktion sowohl die geplante Änderung des Flächennutzungsplans als auch die Aufstellung des B-Plans kritisch. „Eine massive […]
UB: Aufzeichnung der Stadtvertretersitzung verletzt Persönlichkeitsrechte / Verstöße sollen mit hohem Ordnungsgeld geahndet werden Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER schlägt eine Änderung der Hauptsatzung – des wichtigsten Regelwerkes der Kommunalpolitik in Schwerin – vor. Dort soll ein Passus aufgenommen werden, wonach Speicherung und Veröffentlichung der Liveübertragung der Stadtvertretersitzungen im Internet nicht zulässig sind; Verstöße sollen mit […]
Horn: Tierschutz hat Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die Stadt Schwerin Beschwerde gegen eine einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Schwerin eingelegt hat. Damit wendet sich die Stadt gegen eine gerichtliche Anordnung, wonach die Stadt entgegen einem Beschluss der Stadtvertretung einem Zirkus mit Wildtieren städtische Flächen zur […]
Grundsatzentscheidung zu Müllentsorgung in Kleingärten steht aus Obwohl die Stadtvertretung auf Betreiben der UB-Fraktion einen Stopp des Vorhabens, in Kleingärten klammheimlich die Müllentsorgung einzuführen, ausgesprochen hat, schafft der städtische Eigenbetrieb SDS nach Informationen der UNABHÄNGIGEN Tatsachen: In der Sparte „Erholung“ wurden Anfang Mai vier große Container aufgestellt und gegenüber der Vereinsführung verkündet, dass die Müllentsorgung […]
Horn: Ermäßigung für Inhaber von Schwerin-Card erhalten Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „UB vor Ort“ waren Stadtvertreter, sachkundige Einwohner und Ortsbeiratsmitglieder der Fraktion Unabhängige Bürger zu Gast im Mecklenburgischen Staatstheater. Eine kurzweilige Führung von Lars Tietje, Generalintendant und Geschäftsführer der Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin GmbH, durch die Räumlichkeiten des repräsentativen Bauwerks stand am Anfang des Abends. Die […]
Strauß: Gleicher Service für alle Gebührenzahler Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER zieht nach der Anschaffung von kleineren Entsorgungsfahrzeugen zur Müllentsorgung in engen Anliegerstraßen der Landeshauptstadt ein insgesamt positives Fazit. „Was lange währt, wird endlich gut! Die Stadt hat glücklicherweise eingelenkt und setzt zwischenzeitlich kleine Müllfahrzeuge ein, so dass auch in engen Straßen die Tonnen vor der […]
Straßenausbaubeiträge sollen abgeschafft werden Mit einem gemeinsamen Antrag zur kommenden Sitzung der Stadtvertretung setzen sich die Stadtfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Unabhängige Bürger für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein. Sie fordern den Oberbürgermeister mit einem Antrag auf, sich beim Landesgesetzgeber für eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes M-V (KAG) einzusetzen. „Die aktuelle Debatte zu den Straßensanierungen […]
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