Silvio Horn

Kritik der UB-Fraktion zum Thema Schwimmhallen

Auf Presseverlautbarungen der CDU-Fraktion zum Schwimmhallenthema reagiert die UB-Fraktion mit deutlicher Kritik: „Der Fraktionsvorsitzende Rudolf verbreitet in einer Sachfrage wieder einmal nur heiße Luft anstatt konkreter Fakten. Vor allem würdigt er sein umsichtiges und sorgfältiges Handeln sowie seine Bürgernähe. Dabei tut er so, als ob die Fraktionen „Unabhängige Bürger“ und SPD sich ohne Kenntnis der […]

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UB-Fraktion: Verwaltung muss Abschaltung Straßenbeleuchtung korrigieren

Bürger sollen sich zahlreich an Ortsbeiräte wenden Zwei Initiativen der Fraktion „Unabhängige Bürger“ zur Straßenbeleuchtung in Schwerin sind von der Stadtvertretung mit großer  Mehrheit unterstützt worden. Demnach werden künftig die Lampen in so genannten anbaufreien Straßen, wozu unter anderem die großen Einfall- und Umgehungsstraßen gehören, erst um 23 Uhr und nicht wie bisher ständig abgeschaltet.

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UB-Fraktion: Keine Reduzierungen bei ATARAXIA und Konservatorium

Kritik an CDU-Forderung nach Gebührenerhöhung Die von Seiten der Stadtverwaltung vorgesehene Kürzung der Musikschulförderung um jährlich 100.000 Euro stößt bei der Fraktion „Unabhängige Bürger“ auf entschiedene Ablehnung. „Zunächst einmal ist es merkwürdig, dass die Verwaltung überhaupt diese Kürzungspläne präsentiert. Denn einen Auftrag dazu gibt es nicht; das Haushaltskonsolidierungskonzept ist von der Stadtvertretung nie beschlossen worden.

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UB-Fraktion: Offene Fragen zum Hallenprojekt schnell ausräumen

„Für den Schul- und Leistungssport und in Schwerin wäre es eine Katastrophe, wenn das Hallenprojekt nicht kommt.“, sagt Silvio Horn von der Fraktion Unabhängige Bürger mit Blick auf die ausstehende Genehmigung durch das Land und Mutmaßungen über eine Ablehnung des Projektes. „Ich verstehe auch nicht, warum jetzt erst Bedenken geäußert werden; Monate sind seit dem

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Nachtragshaushalt von UB-Fraktion abgelehnt

Die Fraktion Unabhängige Bürger lehnte am Montag den Nachtragshaushalt für das Jahr 2007 ab.  Die Ablehnung begründet die Fraktion damit, dass trotz der vom Innenministerium geforderten Senkung des Fehlbetrages von 13 Millionen Euro auch neue Ausgaben beschlossen werden sollten, für die weder rechtliche noch gesetzliche Verpflichtungen bestehen. „Für uns ist nicht hinnehmbar, dass beispielsweise bei

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UB-Fraktion lehnt Nachtragshaushalt 2007 ab

Ausrichtung Zentralfeier zum „Tag der Deutschen Einheit“ nicht leistbar Die Fraktion „Unabhängige Bürger“ lehnt den von der Verwaltung vorgelegten Nachtragshaushalt 2007 ab. Das Verfahren zur Beschlussfassung am kommenden Montag wertet die Fraktion darüber hinaus als krassen Verstoß gegen die Kommunalverfassung und alle üblichen Gepflogenheiten kommunalpolitischer Gremienarbeit. Hierzu erklärte der finanzpolitische Sprecher der UB-Fraktion, Silvio Horn:

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