Die 40. Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 28. Januar, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
4. Wahl der Stadtpräsidentin/ des Stadtpräsidenten
Wahl der Stadtpräsidentin
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Wahl des Stadtpräsidenten
Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale
5. Anfragen der Stadtvertreter und Fraktionen
6. Sitzungsniederschriften der 38. Sitzung vom 12.11.2007 und der 39. Sitzung vom 10.12.2007
6.1. Entscheidung über die Erstellung eines Wortprotokolls zum TOP 12 der 38. Sitzung der Stadtvertretung vom 12.11.2007
Einreicher: SPD-Fraktion
6.2. Entscheidung über die Erstellung eines Wortprotokolls zum TOP 25 der 39. Sitzung der Stadtvertretung vom 10.12.2007
Einreicher: Herr Junghans
6.3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 38. Sitzung vom 12.11.2007 und der 39. Sitzung vom 10.12.2007
7. Personelle Veränderungen
8. Verkehrsinsel in der Straße Zum Kirschenhof
Einreicher: Ortsbeirat Warnitz
9. Gedenktafel am Geburtshaus des Ehrenbürgers Ludwig Bölkow
Einreicher:Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
10. Aufnahme des Sportplatzes Neumühle in das Sportkonzept der Stadt
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
11. Keine Preiserhöhung für Zeitkarten im Ausbildungsverkehr
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
12. Steuerung der wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: mehrfraktionell
13. Analyse und Konzept zur wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
14. Öffentliche Ausschreibung der Stelle eines Beauftragten für die Integration der Zuwanderer und Ausländerangelegenheiten
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
15. Aufsichtsratsbesetzung BUGA
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
16. Keine Abschaltung der Straßenbeleuchtung in der Weststadt
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
17. Analyse des Forderungsmanagements
Einreicher: SPD-Fraktion
18. Entwicklungsbericht Hilfe zur Erziehung in der Landeshauptstadt Schwerin für den Zeitraum 2004 – 2006
Einreicher: Verwaltung
19. Notwendige Anpassung des Bedarfs an Schulsozialarbeit an der Bertolt-Brecht-Schule
Einreicher: SPD-Fraktion
20. Kommunal- Kombi für Arbeitslose in der Landeshauptstadt Schwerin nutzen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
21. Park Friedrichsthal
Einreicher: Ortsbeirat Friedrichsthal
22. Gekennzeichneter Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) am Dreescher Markt
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
23. Prüfauftrag: Privatisierung des Sieben-Seen-Sportparks
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
24. Grundsatzbeschluss zur Zukunft der Schwimmhallen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
25. Sozialtarife für Strom-, Gas- und Fernwärmebezug
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
26. Berichtsanträge
26.1. BUGA-Finanzierung
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
26.2. Hallenprojekt – Rechtslage
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
26.3. KOSD-Bericht 2006/2007
Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale
26.4. Weiterentwicklung der Grundschulen
Einreicher: SPD-Fraktion
Nicht öffentlicher Teil
27. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
28. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
29. Personelle Angelegenheit
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
30. Personelle Angelegenheit
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
31. Urlaubsgenehmigung für den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin
