Die 52. Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, den 26. Januar 2009, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14, statt.
Öffentlicher Teil
1.Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3.Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4.Anfragen der Stadtvertreter und Fraktionen
5.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 08.12.2008 und der 51. Sitzung (Sondersitzung) vom 15.12.2008
6.Personelle Veränderungen
6.1.Entsendung von Abgeordneten zur 35. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, Einreicher: Verwaltung
7.Ausweisung einer Hundewiese in Schwerin , Einreicher: Fraktion DIE LINKE
8.Mitbestimmung bei Städtebaufördermitteln, Einreicher: SPD-Fraktion
9.Ergänzung der Satzung zur öffentlichen Ordnung, Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
10.Sanierung der BS Technik, Einreicher: Ortsbeirat Lankow
11.Schulsanierungen, Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale
12.Heinrich-Heine-Schule vorrangig sanieren, Einreicher: SPD-Fraktion
13.Digitale Bibliothek, Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale
14.Katastrophenschutzplan für die LH Schwerin, Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE
15.Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 6a „Hafen – Ehemaliges Molkereigelände“ – Erste ÄnderungSatzungsbeschluss über die Planänderung gemäß § § 10 BauGB, Einreicher: Verwaltung
16.Grundsatzentscheidung zum Umzug des Landesfeuerwehrmuseums M-V e.V. von Meetzen nach Schwerin in die Halle am Fernsehturm, Einreicher: Verwaltung
17.Satzung nach §34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB „An der Niederfeldischen Wiese“ Satzungsbeschluss,Einreicher: Verwaltung
18.Überplanmäßige Ausgabe bei den Zuwendungen an die BUGA GmbH,Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
19.HAKO 41-2 Erhöhung der Einnahmen der Stadtbibliothek,Einreicher: Verwaltung
20.Kindertagesförderung: Leistungsentgelt 2009, Kita „Lütte Meckelbörger“ ,Einreicher: Verwaltung
21.Konjunkturprogramm von Bund und Land nutzen
21.1.Konjunkturprogramme für Schwerin nutzen, Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale
21.2.Nutzung der Konjunkturpakete von Bund und Land,Einreicher: SPD-Fraktion
21.3. Finanzschirm – Stundung/Erlass der kommunalen Komplementärmittel in Infrastruktur-Investitionen im Rahmen der Finanz- und Konjunkturpakete der Bundesregierung, Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
22.PPP-Projekt Lambrechtsgrund – Durchsetzung des beschlossenen Projektes,Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
23.Verzehr alkoholischer Getränke im öffentlichen Bereich/Schaffung einer rechtlichen Grundlage für Polizei und Ordnungsdienst,Einreicher: Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg
24.Schweriner Bündnis für Familie,Einreicher: Fraktion DIE LINKE
25.Günstiger Theaterbesuch für Schwerin-Card-Inhaber, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
26.Hortausstattungen an Grundschulen
26.1.Astrid-Lindgren-Schule mit Hort ausstatten,Einreicher: SPD-Fraktion
26.2.Grundschule „Mueßer Berg“ mit Hort ausstatten,Einreicher: SPD-Fraktion
26.3.John-Brinckmann-Grundschule mit Hort ausstatten,Einreicher: SPD-Fraktion
27.Fortführung der „Erhebung Kindsein in Schwerin“,Einreicher: Fraktion DIE LINKE
28.Beteiligung der Landeshauptstadt Schwerin am Forschungsprojekt: „Aus Fehlern lernen. Qualitätsmanagement im Kinderschutz“ des BMFSFJ,Einreicher: SPD-
29.Umsetzungsvorgaben und Modifizierung des Beschlusses zu Bauvorhaben „Platz der Jugend“,Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
30.Baugenehmigung für das Baugebiet Speicherstraße/Lagerstraße,Einreicher: Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder
31.Bundeswettbewerb „Energieeffiziente Stadtbeleuchtung“,Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale
32.Wildes Parken in der Wittenburger Straße, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
33.Verbesserung Lärmschutz und Anhebung Höchstgeschwindigkeit auf der Umgehungsstraße B 106,Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
34.Überprüfung einer Fällgenehmigung der Unteren Naturschutzbehörde,Einreicher: Ortsbeirat Wüstmark
35.Promenadenweg am östlichen hohen Ufer des Lankower Sees,Einreicher: SPD-Fraktion
36.Hundestation ausbauen,Einreicher: SPD-Fraktion
37.Seniorenbeirat in der Hauptsatzung verankern,Einreicher: SPD-Fraktion
38.Unterrichtung von Ortsbeiräten,Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
39.Berichtsanträge
39.1.Bauprojekt Möwenburgstraßenbrücke,Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nicht öffentlicher Teil
40.Mitteilungen des Stadtpräsidenten
41.Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
42.Anfragen der Stadtvertreter und Fraktionen
43.Umsetzung der Auflage von Vermögensveräußerungen zur Finanzierung des 8 Mio. EUR Anteiles am Investitionszuschuss für das PPP-Projekt Lambrechtsgrund, Einreicher: Verwaltung
44. Akteneinsicht, Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN