Tagesordnung der 52. Sitzung der Stadtvertretung

Die 52. Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, den 26. Januar 2009, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14, statt.

Öffentlicher Teil

1.Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.Mitteilungen des Stadtpräsidenten

3.Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

4.Anfragen der Stadtvertreter und Fraktionen

5.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 08.12.2008 und der 51. Sitzung (Sondersitzung) vom 15.12.2008

6.Personelle Veränderungen

6.1.Entsendung von Abgeordneten zur 35. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, Einreicher: Verwaltung

7.Ausweisung einer Hundewiese in Schwerin , Einreicher: Fraktion DIE LINKE

8.Mitbestimmung bei Städtebaufördermitteln, Einreicher: SPD-Fraktion

9.Ergänzung der Satzung zur öffentlichen Ordnung, Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

10.Sanierung der BS Technik, Einreicher: Ortsbeirat Lankow

11.Schulsanierungen, Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale

12.Heinrich-Heine-Schule vorrangig sanieren, Einreicher: SPD-Fraktion

13.Digitale Bibliothek, Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale

14.Katastrophenschutzplan für die LH Schwerin, Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE

15.Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 6a „Hafen – Ehemaliges Molkereigelände“  –  Erste ÄnderungSatzungsbeschluss über die Planänderung gemäß § § 10 BauGB, Einreicher: Verwaltung

16.Grundsatzentscheidung zum Umzug des Landesfeuerwehrmuseums M-V e.V. von Meetzen nach Schwerin in die Halle am Fernsehturm, Einreicher: Verwaltung

17.Satzung nach §34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB „An der Niederfeldischen Wiese“ Satzungsbeschluss,Einreicher: Verwaltung

18.Überplanmäßige Ausgabe bei den Zuwendungen an die BUGA GmbH,Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

19.HAKO 41-2 Erhöhung der Einnahmen der Stadtbibliothek,Einreicher: Verwaltung

20.Kindertagesförderung: Leistungsentgelt 2009, Kita „Lütte Meckelbörger“ ,Einreicher: Verwaltung

21.Konjunkturprogramm von Bund und Land nutzen

21.1.Konjunkturprogramme für Schwerin nutzen, Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale

21.2.Nutzung der Konjunkturpakete von Bund und Land,Einreicher: SPD-Fraktion

21.3. Finanzschirm – Stundung/Erlass der kommunalen Komplementärmittel in Infrastruktur-Investitionen im Rahmen der Finanz- und Konjunkturpakete der  Bundesregierung, Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

22.PPP-Projekt Lambrechtsgrund – Durchsetzung des beschlossenen Projektes,Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

23.Verzehr alkoholischer Getränke im öffentlichen Bereich/Schaffung einer rechtlichen Grundlage für Polizei und Ordnungsdienst,Einreicher: Ortsbeirat Altstadt,  Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg

24.Schweriner Bündnis für Familie,Einreicher: Fraktion DIE LINKE

25.Günstiger Theaterbesuch für Schwerin-Card-Inhaber, Einreicher: Fraktion DIE LINKE

26.Hortausstattungen an Grundschulen

26.1.Astrid-Lindgren-Schule mit Hort ausstatten,Einreicher: SPD-Fraktion

26.2.Grundschule „Mueßer Berg“ mit Hort ausstatten,Einreicher: SPD-Fraktion

26.3.John-Brinckmann-Grundschule mit Hort ausstatten,Einreicher: SPD-Fraktion

27.Fortführung der „Erhebung Kindsein in Schwerin“,Einreicher: Fraktion DIE LINKE

28.Beteiligung der Landeshauptstadt Schwerin am Forschungsprojekt: „Aus Fehlern lernen. Qualitätsmanagement im Kinderschutz“ des BMFSFJ,Einreicher: SPD-

29.Umsetzungsvorgaben und Modifizierung des Beschlusses zu Bauvorhaben „Platz der Jugend“,Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

30.Baugenehmigung für das Baugebiet Speicherstraße/Lagerstraße,Einreicher: Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder

31.Bundeswettbewerb „Energieeffiziente Stadtbeleuchtung“,Einreicher: CDU-Fraktion und Liberale

32.Wildes Parken in der Wittenburger Straße,  Einreicher: Fraktion DIE LINKE

33.Verbesserung Lärmschutz und Anhebung Höchstgeschwindigkeit auf der Umgehungsstraße B 106,Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

34.Überprüfung einer Fällgenehmigung der Unteren Naturschutzbehörde,Einreicher: Ortsbeirat Wüstmark

35.Promenadenweg am östlichen hohen Ufer des Lankower Sees,Einreicher: SPD-Fraktion

36.Hundestation ausbauen,Einreicher: SPD-Fraktion

37.Seniorenbeirat in der Hauptsatzung verankern,Einreicher: SPD-Fraktion

38.Unterrichtung von Ortsbeiräten,Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

39.Berichtsanträge

39.1.Bauprojekt Möwenburgstraßenbrücke,Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nicht öffentlicher Teil

40.Mitteilungen des Stadtpräsidenten

41.Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

42.Anfragen der Stadtvertreter und Fraktionen

43.Umsetzung der Auflage von Vermögensveräußerungen zur Finanzierung des 8 Mio. EUR Anteiles am Investitionszuschuss für das PPP-Projekt Lambrechtsgrund,     Einreicher: Verwaltung

44.     Akteneinsicht, Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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