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Schwerin-NEWS.de Nachrichten-Archiv

Tagesordnung der 9. Sitzung der Stadtvertretung am 26. April

Die 9. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 26. April, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14, statt.

Öffentlicher Teil

1.      Eröffnung, Begrüßung und  Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.      Bürgerfragestunde

3.      Mitteilungen des  Stadtpräsidenten

4.      Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

5.      Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 8. Sitzung der Stadtvertretung vom 22.03.2010

6.      Personelle Veränderungen

7.      Verkehrsberuhigung und Entwicklung eines Konzeptes zur langfristigen Umgestaltung am „Schlachtermarkt“, Schlachterstraße           Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

8.      Einrichtung eines Integrationsmonitorings zur Messung der Integrationserfolge oder -misserfolge in der LH Schwerin
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion

9.      Überarbeitung Tarifstruktur öffentlicher Nahverkehr
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

10.     Transparenz und Sicherheit bei Fördermittelanträgen
hier: Aufhebung des Beschlusses der Stadtvertretung vom 16.10.2006 und Neuregelung des Verfahrens
Einreicher: Verwaltung

11.     Satzung des Senioren- und des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung

12.     Grabmale durch Kinderarbeit
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

13.     Aufnahme von Lankow in das Programm „Soziale Stadt“
Einreicher: SPD-Fraktion

14.     Freilaufende Katzen an der Futterstelle Heinrich-Mann-Straße
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

15.     Endgültige und verbindliche Ausweisung eines Wohnmobilstellplatzes für die Landeshauptstadt Schwerin bis zum 31.12.2010
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16.     Projekt Schwerin Connect
Einreicher: Verwaltung

17.     Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung

18.     Sitzgelegenheiten am Südufer des Pfaffenteiches
Einreicher: Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg

19.     Einrichtung saisonaler (Solar) Fährverbindungen prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

20.     Dauerausstellung zur Geschichte der Residenzstadt Schwerin in geeignetem Gebäude präsentieren
Einreicher: SPD-Fraktion

21.     Rückschlüsse aus Winterdienstproblemen 2009/2010 ziehen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

22.     Berichtsanträge

22.1.   Bericht zur Nutzung der Schweriner Sportstätten
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion


Nicht öffentlicher Teil

23.     Mitteilungen des Stadtpräsidenten

24.     Mitteilungen der Oberbürgermeisterin


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