Die 4. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 16. November 2009, um 17 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Berichterstattung des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 3. Sitzung der Stadtvertretung vom 19.10.2009
6. Personelle Veränderungen
7. Umsetzung des Schulgesetzes für Ganztagsschulen
Fraktion DIE LINKE
8. Waisenhausgärten
Fraktion Unabhängige Bürger
9. Weiterentwicklung Kaninchenwerder
Fraktion DIE LINKE
10. CO2-freie Schulen schaffen
SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
11. „Autofreier Sonntag“ für das Jahr 2010
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
12. Öffentliche Ausschilderung Fahrradwegenetz
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
13. Weitere Einrichtung von geeigneten „Park and Ride“-Plätzen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
14. Schutz städtischer Grünflächen
CDU/FDP-Fraktion
15. Anlage neuer Parkplätze auf dem Demmlerplatz
SPD-Fraktion
16. Konzept Ordnungsdienst/ Konzept Aktionsprogramm „Sauberes und sicheres Schwerin“
Verwaltung
17. Ampelschaltungen in den Abend- und Nachtstunden in Rand- und Gewerbegebieten
Fraktion DIE LINKE
18. Verkehrsverbund mit dem Schweriner Umland
Fraktion DIE LINKE
19. Konsequente Geschwindigkeitskontrollen an Gefahrstellen
SPD-Fraktion
20. Prüfantrag Franzosenweg
Fraktion Unabhängige Bürger
21. Verkehrslastbeschränkung Rogahner Straße
CDU/FDP-Fraktion
22. Ausweisung eines Standortes für die Einrichtung einer Wassertankstelle und eines Wohnmobilstellplatzes in Schwerin
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
23. Konzessionsverträge Strom und Gas
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
24. Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
25. Kostenspaltung „Entwässerungseinrichtung“ der Erschließungsanlage Wismarsche Straße
Verwaltung
26. Beschluss der Allgemeinen Grundsätze für Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Schwerin; Kenntnisnahme der Dienstanweisung der Landeshauptstadt Schwerin für die Gewährung von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen
Verwaltung
27. Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen in der Landeshauptstadt Schwerin
SPD-Fraktion
28. Weiterführung des Geschäftsbetriebes in der Kita „Knirpsenstadt“ in der Kantstr. 21-23 nach dem 31.07.2010
SPD-Fraktion
29. Voranbringen eines Sanierungskonzeptes für die Berufliche Schule Technik
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
30. Berufliche Schule Technik in Schwerin stärken
SPD-Fraktion
31. Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe und Gesellschaften
31.1. Jahresabschluss 2008 Zoologischer Garten Schwerin GGmbHVorlage: 00034/2009
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
31.2. Jahresabschluss 2008 Zentrales Gebäudemanagement Schwerin
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
31.3. Jahresabschluss 2008 Kita gGmbH
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
31.4. Jahresabschluss zum 31.07.2008 Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
31.5. Jahresabschluss 2008 der Schweriner Abwasserentsorgung (SAE), Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
31.6. Jahresabschluss 2008 der Stadtwirtschaftlichen Dienstleistungen Schwerin (SDS), Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
31.7. Jahresabschluss 2008 der WGS- Wohnungsgesellschaft Schwerin mbHBestellung des Jahresabschlussprüfers für 2009
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
31.8. Jahresabschluss 2008 Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)Bestellung des Jahresabschlussprüfers für 2009
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
31.9. Jahresabschluss 2008 der Schweriner Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgesellschaft mbH (SAS)
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
31.10. Jahresabschluss 2008 Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
32. Entschließungsantrag zu den Steuersenkungsplänen der neuen Bundesregierung
Fraktion DIE LINKE
33. Unverwechselbare Namen für die Hallen des PPP-Projektes „Am Lambrechtsgrund“
SPD-Fraktion
34. Anerkennung Schwerins als Luftkurort prüfen
SPD-Fraktion
35. Berichtsanträge
35.1. Berichtsantrag Bericht zur Ausgaben- und Einnahmeentwicklung bei den Schwimmhallen
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
35.2. Berichtsantrag Baumaßnahmen Hochschulstandorte
Fraktion Unabhängige Bürger
35.3. Berichtsantrag Zukunftsinvestitionsprogramm
Fraktion Unabhängige Bürger
35.4. Berichtsantrag Integriertes Stadtentwicklungskonzept für den Stadtteil Krebsförden
Fraktion DIE LINKE
36. Akteneinsichten
36.1. Akteneinsicht
Fraktion Unabhängige Bürger
36.2. Akteneinsicht
Fraktion Unabhängige Bürger
Nicht öffentlicher Teil
37. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
38. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
39. Personelle Angelegenheiten
40. Personelle Angelegenheiten
41. Personelle Angelegenheiten
42. Beschluss der Stadtvertretung vom 23.02.2009, DS-Nr.: 02079/2008, zur Vereinbarung mit der AWO Kreisverband Schwerin-Parchim e.V.
Verwaltung
