Kritik an CDU-Forderung nach Gebührenerhöhung
Die von Seiten der Stadtverwaltung vorgesehene Kürzung der Musikschulförderung um jährlich 100.000 Euro stößt bei der Fraktion „Unabhängige Bürger“ auf entschiedene Ablehnung.
„Zunächst einmal ist es merkwürdig, dass die Verwaltung überhaupt diese Kürzungspläne präsentiert. Denn einen Auftrag dazu gibt es nicht; das Haushaltskonsolidierungskonzept ist von der Stadtvertretung nie beschlossen worden. Losgelöst davon sind wir strikt dagegen, die Förderung der Musikschulausbildung zu kürzen. In Schwerin gibt es – gerade wegen der anerkannt hohen Qualität der Ausbildung – nachweislich leider ein Minderangebot. Viele Kinder und Jugendliche, die eine musikalische Ausbildung bei ATARAXIA oder am Konservatorium erhalten wollen, müssen bereits heute vertröstet werden. Es bestehen in einigen Musikfächern Wartelisten. Für uns macht es daher überhaupt keinen Sinn, die städtische Förderung für die Musikschulen ATARAXIA und Konservatorium zu kürzen. Die Folge wäre nämliche eine weitere Verknappung der Angebote.“, erklärte Stadtvertreter Silvio Horn nach den jüngsten Beratungen im Fachausschuss für Finanzen. Im übrigen führten städtische Kürzungen auch zu Reduzierungen der Landesmittel. Dies, so Horn, würde das Aus für ATARAXIA bedeuten, denn doppelte Kürzungen der staatlichen Zuwendungen sind für keinen Träger kompensierbar, weder durch Gebührenerhöhungen noch durch Honorarkürzungen.
Auch eine erneute Erhöhung der Gebühren für Kurse am Konservatorium, wie sie der Kreisvorsitzende der CDU, Gerd-Ulrich Tanneberger, in der vergangenen Woche im Finanzausschuss einforderte, kommt für die Fraktion „Unabhängige Bürger“ nicht in Frage. UB-Stadtvertreter Horn sagte dazu: „Unter der letzten Gebührenerhöhung am Konservatorium ist die Tinte noch nicht getrocknet, da fordert die CDU schon die nächste Steigerung. Mir ist nicht klar, ob das bloße Unkenntnis der Sachlage oder finanzpolitisches Eifertum ist. In jedem Fall ist es sozialpolitisch unverantwortlich, hier nach einer Gebührenerhöhung zu rufen. Denn gerade das Konservatorium mit seiner ausgewogenen Gebührenstaffelung nach Einkommen ermöglicht auch einkommensschwachen Kindern und Jugendlichen eine fundierte Musikausbildung. Im Hinblick auf die jüngsten Ergebnisse des Familienatlas 2007, wo Schwerin im Bundesvergleich vordere Plätze belegt hatte, sind diese Ideen der CDU-Basis geradezu abwegig.“
