UB-Fraktion reagiert auf SPD-Kritik

Die Fraktion „Unabhängige Bürger“ weist die Vorhaltungen der SPD zurück, sie würde gegen einen Verkauf des städtischen Sportparkes „belasso“ gestimmt haben und unehrliche Kritik üben.

„Dass ausgerechnet Daniel Meslien, der selbst im Aufsichtsrat der Stadtwerke sitzt, so einen Unsinn erzählt, amüsiert uns ein wenig. Gleichwohl: die Karnevalszeit ist vorbei, wir müssen das geraderücken.“, sagte Fraktionsvorsitzender Silvio Horn.

„Daniel Meslien weiß natürlich, dass der Aufsichtsrat nicht das Gremium ist, das über Verkäufe oder Beteiligungen zu entscheiden hat. Dies ist Sache der Oberbürgermeisterin, die sich in einer derart wichtigen Angelegenheit das Votum der Stadtvertretung zu holen hat. Der Aufsichtsrat hingegen hat nur die konkrete wirtschaftliche Situation des Unternehmens im Auge zu haben, egal welche Gesellschafterkonstellation dieser zugrundeliegt.

Aus dieser Sicht ist es dann aber logisch, wenn nicht gar zwingend, dass der Aufsichtsrat eines kränkelnden Unternehmens Maßnahmen der Geschäftsleitung absegnet, die zur Verbesserung der Ertragssituation beitragen sollen. Allein deswegen hat unser Aufsichtsratsmitglied Claus Jürgen Jähnig die Entscheidung mitgetragen, eine Werbekampagne zu starten. Dies hat nichts mit unserer grundsätzlichen Kritik und der Forderung nach einem Verkauf des Sportparkes zu tun, den wir Unabhängigen seit Jahren und als einzige Fraktion vorantreiben.“

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Zuletzt aktualisiert am 20. November 2022 um 23:51 . Wir weisen darauf hin, dass sich hier angezeigte Preise inzwischen geändert haben können. Alle Angaben ohne Gewähr.

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