Bürgerbeteiligung – aber wie?
Demokratie bedeutet gleichberechtigte Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen, die im Gemeinwesen getroffen werden. Man könnte meinen, dass es auf kommunaler Ebene besonders leicht sei, diesen demokratischen Anspruch zu verwirklichen. Die Praxis scheint jedoch Bedarf an neuen Impulsen zu haben.
Wie kann mehr Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene erreicht werden? Ein Lösungsansatz aus Brasilien, der auch schon in über 50 deutschen Kommunen praktiziert wird, ist der sogenannte Bürgerhaushalt. Zunächst wurde er nur in kleinen Verwaltungen und ausgesuchten Bereichen wie Feuerwehr, Bibliothek und Friedhof getestet. Doch mittlerweile ist klar geworden, dass sich der Bürgerhaushalt auch in größeren Kommunen anbietet. Etwa wenn es um die Höhe der Gewerbesteuer, den Ausbau von Kindertagesstätten, um Schulrenovierungsmaßnahmen, Schwimmhallen oder städtische Kulturangebote geht. Dabei handelt es sich nicht um eine Infragestellung, sondern um eine Erweiterung der Demokratie. Die Heinrich-Böll-Stiftung M-V lädt nun alle interessierten Schweriner zu einer Diskussionsveranstaltung am Dienstag, den 30. März um 19 Uhr in das Schleswig-Holstein-Haus ein, um das Beteiligungsinstrument zu diskutieren. Johannes Middendorf, verantwortlich für die partizipative Haushaltsplanung des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin, wird in einem Vortrag die Funktionsweise eines Bürgerhaushaltes erläutern und über seine Erfahrungen bei der Einführung berichten. Silke Gajek, Landessprecherin von Bündnis90/Die Grünen und Stadtverordnete von Schwerin, wird den Abend moderieren und freut sich bereits jetzt auf die Debatte, ob ein Bürgerhaushalt vielleicht auch in Schwerin sinnvoll eingeführt werden kann.
Zum Referenten:
Johannes Middendorf ist seit seit 2002 Leiter des Bereichs Personal, Organisation, Finanzen und Controlling im Bezirksamt Lichtenberg von Berlin, seit 2004 auch verantwortlich für die partizipative Haushaltsplanung und -durchführung (Bürgerhaushalt)und Gender Budgeting.
Di, 30.03.2010, 19.00 Uhr | Schleswig-Holstein-Haus, Puschkinstraße 12, 19055 Schwerin
Der Eintritt ist frei.
