Grüne sehen Rückzug von MVgida-Organisator Naumann als weiteres Anzeichen
Den kürzlich öffentlich gemachten Rückzug des MVgida-Organisator Enrico Naumann werten die Grünen im Landtag MV als weiteres Anzeichen für etwaige Auflösungserscheinungen des islamfeindlichen Pegida-Ablegers. Den Rückzug selbst sieht die Fraktion in der dominanten Beteiligung von Neonazis und Rechtsextremen an den Montagsmärschen begründet.
Der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Suhr, fügt hinzu: Wenn Herr Naumann jedoch behauptet, von der Öffentlichkeit in die rechte Ecken gestellt worden zu sein, verdreht er die Tatsachen! Die MVgida-Demos waren von Anfang an umfassend von der rechtsextremen Szene dominiert, führende Neonazis haben entscheidende Funktionen innerhalb der Organisation gehabt und selbst die NPD-Landtagsfraktion unterstützte die Demos zahlreich und regelmäßig. Eine Abgrenzung zu rechtsextremen und demokratiefeindlichen Bestrebungen ist nie vorgenommen worden.“
Gleichzeitig lobte Suhr die landesweiten Gegendemonstrationen: „Parteiüberreifend und organisiert durch zahlreiche zivilgesellschaftliche Initiativen und Vereine wurde jede Woche der Protest auf die Straßen gebracht, Menschenfeindlichkeit in Andachten widersprochen und gemeinsam ein starkes Zeichen für eine vielfältige und tolerante Gesellschaft gesetzt.“
Neben MVgida verloren auch die Pegida und weitere Ableger an Teilnehmern. Bei der am vergangenen Montag in Schwerin stattfindenden Demonstration der Gruppierung Megida war die Zahl Unterstützer auf 200 zurückgegangen. Derweil verkaufen die veranstalter ihre Demos weiterhin als vollen Erfolg. Und das trotz vermeintlicher „Schikane“ von Seiten der Stadt oder „Totschweigens“ des „Spaziergangs“ durch die Presse, wie es auf der Facebookseite von Megida heißt.
Ohne klare Distanz von Rechtsextremisten kein Dialog möglich
Auch Peter Ritter, innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, hält es nicht für verwunderlich, dass MVgida in einem Atemzug mit Rechtsextremen genannt wird. So habe sich diese nie von der NPD und den Kameradschaften distanziert.
„Erst gestern machten sich Pastörs und Co im Landtag zum Sprachrohr von MVgida. Ein Protest derer, die an der Spitze der Bewegung stehen, blieb aus“, so Ritter. Nach Meinung der Linksfraktion sei „ein Dialog mit einer Bewegung, die sich nicht deutlich von Rechtsextremismus und Ausländerhass distanziert“ nicht möglich.
red
