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Schwerin-NEWS.de Nachrichten-Archiv

CDU

CDU-Fraktion für Verkehrskonzept in der Weststadt

Sebastian Ehlers: Verkehrs- und Parksituation sehr angespannt Mit Blick auf die geplanten Schulneubauten in der Weststadt fordert die CDU-Fraktion vom Oberbürgermeister Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation. Einen entsprechenden Antrag will die Fraktion zur Stadtvertretung am kommenden Montag stellen. „Die Weststadt ist mit über 11.600 Einwohnern der größte Stadtteil in unserer Stadt, der in den nächsten […]

CDU-Fraktion lehnt Steuererhöhung ab

Vorschlag zur Absenkung der Grundsteuer wird unterstützt Die CDU-Fraktion in der Stadtvertretung lehnt die vom Oberbürgermeister vorgeschlagene Erhöhung der Gewerbesteuer von 420 auf 450 Prozent ab. Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Ehlers erklärte dazu: „Schwerin hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich positiv entwickelt. Dieses zarte Pflänzchen muss gegossen und nicht zertreten werden. Vor allem im Wettbewerb […]

CDU-Fraktion lehnt Sperrung der Schweriner Friedrichstraße ab

Die Fachgremien der Stadtvertretung beraten aktuell einen Antrag des Einzelstadtvertreters Karsten Jagau, der für die Friedrichstraße ein uneingeschränktes Park- und Durchfahrtsverbot fordert. Die Mitglieder der CDU-Fraktion sprechen sich klar gegen diesen Antrag aus. „Parkplätze werden in der Schweriner Innenstadt dringend gebraucht“, so der ordnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Klaus Lemke. „Die Friedrichstraße hat sich in den […]

CDU-Politikerin Silvia Rabethge ist neue Vorsitzende im Kulturausschuss

  Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice haben am Mittwoch die Diplom-Journalistin Silvia Rabethge zur neuen Ausschussvorsitzenden gewählt. Mitglied der Stadtvertretung ist die CDU-Politikerin seit dem 1. August 2017, als Sachkundige Einwohnerin ist sie aber bereits in mehreren Ausschüssen der Stadtvertretung und im Ortsbeirat Lankow seit 2009 kommunalpolitisch aktiv. „Mit Silvia Rabethge […]

CDU lädt am 13.09. zum Stammtisch

Der Stadtbezirksverband Mitte der CDU lädt zum traditionellen politischen Stammtisch nach der Sommerpause ein. Er findet gewohnt in der Gaststätte „Das Martins“ am 13.09. ab um 19:00 Uhr statt. Als Gäste werden u.a. der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Stadtvertretung der CDU Sebastian Ehlers, MdL und der Stadtpräsident Stephan Nolte erwartet.

Schweriner CDU-Fraktion geht auf Sommertour

Sebastian Ehlers: „Wollen Anregungen und Ideen für unsere Arbeit in der Stadtvertretung sammeln“ Vom 21. bis 28. August findet die traditionelle Sommertour der CDU-Fraktion in der Landeshauptstadt Schwerin statt. Die Kommunalpolitiker werden sich dieses Jahr bei 11 Unternehmen, Vereinen und Einrichtungen über aktuelle Themen informieren. „Auch im 10. Jahr unserer jährlichen Sommertouren wollen wir Anregungen […]

Arbeitskreis der CDU will neuen Namen für Stasi-Beratungsstelle

Sebastian Ehlers: „Aufarbeitung des DDR-Unrechts bleibt Daueraufgabe“ Der „Arbeitskreis Recht“ der CDU-Fraktion hat sich im Rahmen seiner Sommertour mit der Landesbeauftragten für Mecklenburg-Vorpommern für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Anne Drescher, in Schwerin getroffen. Im Anschluss an die Sitzung erklärte der rechtspolitische Sprecher der Fraktion Sebastian Ehlers, dass die Aufarbeitung des DDR-Unrechts weiter […]

„Einlasskontrollen auf der Freilichtbühne gastfreundlicher gestalten“

CDU-Fraktion hält Verbot von Handtaschen und Sitzkissen für nicht nachvollziehbar Für gastfreundlichere Einlasskontrollen auf der Freilichtbühne spricht sich die CDU-Fraktion aus. Mit einem Antrag zur Sitzung der Stadtvertretung soll der Oberbürgermeister aufgefordert werden, sich gegenüber den Betreibern der Freilichtbühne, der Sport- und Kongresshalle Schwerin C & M Concert u. Management GmbH, für eine Änderung der […]

Wechsel in der CDU-Fraktion

Susanne Herweg legt Mandat nieder – Silvia Rabethge folgt Die Vorsitzende des Kulturausschusses, Susanne Herweg, wird im Sommer den Wohnort wechseln und muss deshalb ihr Mandat in der Stadtvertretung niederlegen. Darüber haben Herweg und die CDU-Fraktion heute informiert. Die CDU-Politikerin wurde 2009 erstmals in die Stadtvertretung gewählt. Sie war in dieser Zeit u.a. als Vorsitzende […]

Videoüberwachung verhindert Vandalismus

Auf Anfrage des Stadtvertreters Georg-Christian Riedel informierte die Verwaltung jüngst über die Sicherheit an Schulen. Konkret ging es dabei um den Einsatz von Videoüberwachungsanlagen an öffentlichen Schulen. „In einigen Liegenschaften der Landeshauptstadt gab es in der Vergangenheit leider gehäuft Vorfälle von Vandalismus oder Sachbeschädigung. Es ist sehr zu begrüßen, dass zur Verhinderung von Vandalismus und […]