Erklärung des Schweriner FDP-Kreisvorsitzenden Michael Schmitz

„Unsachliche Ausführungen entlarven sich selbst …“

MSchmitzZu dem Artikel in der Schweriner Volkszeitung vom 13.03.2009 „Personaldebatte in Politik – Zukunft von Dezernent Junghans beschäftigt Parteien“

„Die unsachlichen Ausführungen entlarven sich selbst“, sagt der Kreisvorsitzende der Schweriner FDP Michael Schmitz zu den Bezichtigungen des Unabhängigen Silvio Horn. Zur Verantwortung der Unabhängigen, SPD, Grünen und Linken zur gescheiterten Abwahl des Dezernenten Hermann Junghans reichen einfachste Rechenkünste aus.

Gemeinsam verfügen sie über 30 Sitze in der Stadtvertretung. Diese Anzahl war für die Abwahl erforderlich, wurde aber nicht erreicht. „Einige Stadtvertreter haben bei der geheimen Abstimmung anders abgestimmt als sie dies öffentlich verlautbarten“, so der liberale Stadtvertreter Christoph Priesemann. „Über die Motive kann man nur mutmaßen, die Unehrlichkeit bleibt.“

Unerklärlich bleibt auch, was die rechtlich zulässige Untersagung von Bild- und Tonaufnahmen damit zu tun hat, dass nicht genügend Stimmen für eine Abwahl zusammen kamen.

„Grüne und Unabhängige können doch erneut die Abwahl beantragen“, sagt Priesemann, „von der CDU kann man das nicht erwarten.“

Hinsichtlich des Vorwurfs der „Lüge“ kündigt Schmitz die Prüfung rechtlicher Schritte gegen Silvio Horn an.


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