Gerade in Zeiten einer sich verstärkt abzeichnenden Finanz- und Wirtschaftskrise sind die Kommunen aufgerufen, besonders wirtschaftlich zu haushalten. Deshalb ist es ihre Pflicht, auch Möglichkeiten einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft, sog. ÖPP, zu prüfen und zu nutzen.
Diese Feststellung ist das Ergebnis einer von den Industrie- und Handelskammern im Land Mecklenburg-Vorpommern durchgeführten Informations- und Diskussionsveranstaltung.
„Die IHKs begrüßen ausdrücklich die Ankündigung des Bauministers Schlotmann, öffentliche Projekte in M-V aktiv zu begleiten und zu unterstützen. Deshalb wird die Landesregierung von den IHKs aufgefordert, eine Informationskampagne zu starten, die den Kommunen die Vorteile einer Partnerschaft mit privaten Investoren vermittelt“, so Hans Thon, Präsident der IHK zu Schwerin. Seitens des Schweriner Bauministeriums wurde zudem angekündigt, dass sich das Land an der durch den Bund und die Länder initiierten ÖPP-Deutschland AG beteiligen wird.
Als besonders gelungenes Beispiel wurde von der Lübzer Bürgermeisterin Gudrun Stein die Sanierung des städtischen Hortgebäudes dargestellt.
Präsident Thon lobte dieses Projekt und forderte die Landesregierung auf, sog. Leuchtturmprojekte innerhalb und außerhalb MVs zu benennen. „Gerade aus den guten Erfahrungen anderer Gemeinden können Bürgermeister und Kämmerer in unserem Bundesland erkennen, wie sie dringend notwendige Investitionsvorhaben, z. B. bei Schulen, Krippen und Straßen, kostengünstig realisieren können. Andere Bundesländer, aber auch andere europäische Staaten, sind da schon einen wesentlichen Schritt weiter“, so
Thon abschließend.
