SPD-Kritik

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Meslien zur Reaktion der Linken auf die SPD-Kritik an der Oberbürgermeisterin: Das die Aussprache zur Grundsatzrede erst im Dezember stattfindet ist formal tatsächlich vom Präsidium empfohlen worden. Allerdings auf Wunsch von Frau Gramkow, was das Präsidium dann als Empfehlung an die Fraktionen weiter leitete. Um einem kleinkarierten Streit vorzubeugen, hat die […]