„Entwicklungsstrategien für Ostdeutschland aus linker Sicht“ stand am Donnerstag Vormittag im Mittelpunkt der Beratungen auf der Klausur der Linksfraktion in Greifswald. „Natürlich sind wir in den vergangenen Jahren ein ganzes Stück vorangekommen, aber auch zwanzig Jahre nach der deutschen Einheit sind wir von annähernd vergleichbaren Lebensverhältnissen in Ost- und Westdeutschland weit entfernt“, erklärte der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter, am Donnerstag.
Zahlreiche Studien, die in den vergangenen Jahren und in jüngster Zeit über die Lage in Ostdeutschland veröffentlicht wurden, belegten aus unterschiedlichen Perspektiven, dass in den neuen Ländern trotz Milliardentransfers eine selbst tragende Entwicklung noch nicht in Sicht ist. „Die wirtschaftliche und soziale Einheit sind nicht vollendet, Abwanderung, Arbeitslosigkeit, Armut und soziale Verunsicherung prägen die Lage immer größerer Teile der Bevölkerung. Viele Menschen in Ostdeutschland fühlen sich als Menschen zweiter Klasse“, sagte Holter.
Nach Auffassung der Linksfraktion müssen im Interesse einer gedeihlichen Entwicklung nicht nur in Ostdeutschland neue Wege beschritten werden. „Der Aufbau Ost als Nachbau West ist gescheitert, wir müssen die eingetretenen Pfade verlassen, um eine innovationsgestützte selbst tragende Entwicklung zu erreichen“, betonte Holter. Notwendig sei ein sozial-ökologischer Umbau der Gesellschaft, die geprägt ist durch regionale, soziale und kulturelle Vielfalt. „Es muss viel mehr vor Ort entschieden werden, wie Fördermittel eingesetzt werden. In der Regionalisierung liegt auch eine Chance für Mecklenburg-Vorpommern, langfristig auf eigenen Beinen zu stehen“, sagte Holter. Zukunftsfelder für eine positive wirtschaftliche Entwicklung seien beispielsweise die Energie- und Umwelttechnologie, Gesundheitswirtschaft, maritime Technologie, Bio- sowie Informations- und Kommunikationstechnologie.
„Erforderlich ist ein Innovationsschub, deshalb muss sich Wirtschaftsförderung konsequent auf Bildung, Forschung und Entwicklung konzentrieren“, so Holter.
Die Linksfraktion erarbeitet gegenwärtig gemeinsam mit Wissenschaftlern und Praktikern ein „Leitbild für Mecklenburg-Vorpommern 2020+“ als Diskussionsangebot an alle, die mit einem „Weiter so“ nicht einverstanden sind, weil damit Lebensgrundlagen und -perspektiven zerstört würden.
Claudia Schreyer
