Schwimmhallen: LINKE knickt angesichts Bürgerprotest ein

UB-Fraktionsvorsitzender Silvio Horn erklärt zur sich abzeichnenden Zustimmung der Linkspartei für den Erhalt der Schwimmhalle auf dem Großen Dreesch.

„Bei aller Freude, dass angesichts des Bürgerdrucks ein Sinneswandel bei den Vertretern der LINKEN einsetzt und damit Erhalt und Sanierung der bestehenden Schwimmhallen nun gesichert erscheinen, muss noch einmal klar und deutlich gesagt werden, wer für die krasse Fehlentscheidung vor einigen Wochen verantwortlich war. Eines Bürgerentscheides hätte es gar nicht bedurft, wenn der Antrag der Unabhängigen Bürger zum Erhalt beider Hallen, den die Fraktionen von SPD und Grünen mitgetragen haben, eine Mehrheit gefunden hätte. Es war insbesondere die LINKE mit ihrer Frontfrau und OB-Kandidatin Angelika Gramkow, die in trauter Gemeinsamkeit mit der CDU-Fraktion die Schließung der Dreescher Schwimmhalle zugunsten eines bürgerfeindlichen Neubaus in Krebsförden in der Stadtvertretung durchgedrückt hatten. Dies war ein schwerer Fehler, weil die Interessen des 7-Seen-Sportparks wichtiger bewertet wurden als die der Bürger. Allen Beteiligten war angesichts der Neubaukosten von über 8 Millionen Euro klar, dass aus finanzpolitischer Sicht der Neubau in Krebsförden nicht zu vertreten sein wird. Deswegen sind die jetzigen Erklärungen der OB-Kandidatin Gramkow auch unglaubwürdig, dass sie wegen der fehlenden Genehmigung der Kommunalaufsicht nun für den Erhalt der Dreescher Schwimmhalle ist. Allein der Druck von über 4.000 potentiellen Wählern hat diesen Sinneswandel herbeigeführt.“

Die UB-Fraktion hat in der gestrigen Fraktionssitzung einen Antrag beraten, wonach gemeinsam mit der OB-Wahl der Bürgerentscheid am 14.9.2008 durchgeführt werden soll. „Die Bürger sollen dieses Sachthema mit ihrer Stimme entscheiden können. Es entstehen durch die Kopplung mit der OB-Wahl auch keine zusätzlichen Kosten. Allerdings ist davon auszugehen, dass die Wahlbeteiligung bei einem gleichzeitig stattfindenden Bürgerentscheid zu den Schwimmhallen höher ausfallen wird.“, so Horn abschließend.

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