Konjunkturprogramm

Oberbürgermeisterin stellte Maßnahmen zum Konjunkturprogramm vor

Investitionen in Kindertagesstätten, Schulen und Straßenbeleuchtung In der Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag Abend (17. Februar 2009) stellte Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow den Mitgliedern den Maßnahmekatalog aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes und des Landes vor. „Wir werden die Chance nutzen, um den erheblichen Investitionsstau in der Landeshauptstadt abzubauen und werden alles dafür tun, dass die Baumaßnahmen …

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CDU-Fraktion: Schulsanierungskonzept schafft Planungssicherheit

Die CDU-Fraktion und Liberale begrüßt den Beschluss der Stadtvertretung zur Erstellung eines Schulsanierungskonzepts. Die Verwaltung soll in den kommenden Monaten ein Konzept vorlegen bis wann welche noch unsanierten Schulen, die als bestandsfähig eingeschätzt werden, mittel- und langfristig saniert werden können. „Wir wollen, dass die Sanierung der bestandsfähigen Schulen in Zukunft ein Schwerpunkt der städtischen Investitionen …

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Tagesordnung der 52. Sitzung der Stadtvertretung

Die 52. Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, den 26. Januar 2009, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14, statt. Öffentlicher Teil 1.Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.Mitteilungen des Stadtpräsidenten 3.Mitteilungen der Oberbürgermeisterin 4.Anfragen der Stadtvertreter und Fraktionen 5.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 08.12.2008 und der 51. Sitzung (Sondersitzung) …

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Grünes Licht für Grundschulsanierung – Stadt soll Konjunkturprogramme nutzen

Mit Beschluss des Haushaltes für 2009 hatte die Stadtvertretung auch dem SPD-Antrag zugestimmt, die Sanierung der Heinrich-Heine-Grundschule in der Schelfstadt vorzuziehen. Um die notwendige Neuverschuldung so gering wie möglich zu halten, schlägt die SPD-Fraktion vor, dass die Stadt bei der Landesregierung kurzfristig einen Antrag auf Sonderunterstützung im Rahmen des neuen Konjunkturprogramms „Wachstum stärken – Investitionen …

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Konjunkturprogramm der Landesregierung

Nach dem Bund hat nun auch die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns ein Konjunkturpaket geschnürt: Befristet für ein Jahr sollen die Kommunen statt wie bisher 75 Prozent jetzt 90 Prozent Zuschüsse für Infrastrukturprojekte erhalten. Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow zeigte sich zufrieden mit dem Angebot der Landesregierung an die Städte und Gemeinden, denen so ein Vorziehen von nachhaltigen Infrastrukturmaßnahmen ermöglicht …

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