Schweriner Erfahrungen in Stadtumbau und Bodenordnung für Novellierung des türkischen Planungsrechtes gefragt
Eine fünfköpfige Delegation der Planungsbehörde der Stadt Istanbul hat sich in der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt über die hiesigen Erfahrungen beim Stadtumbau und bei der Regelung von Eigentumsverhältnissen im Zusammenhang von städtebaulichen Entwicklungen informiert. Nach Besuchen in München, Stuttgart, Leipzig und Dresden war Schwerin in dieser Woche die letzte Station auf einer Studienreise zur Ideensammlung für eine Novellierung des türkischen Planungsrechtes.
Dezernent Hermann Junghans begrüßte die Gäste in Vertretung von Oberbürgermeister Norbert Claussen und gab ihnen einen Überblick über die Situation in der Landeshauptstadt. Der Leiter der türkischen Delegation, Prof. Ülger von der Universität Istanbul, umriss die städtebaulichen Herausforderungen in Istanbul. Zugleich stellte er die Frage nach Lösungsansätzen für den Umgang mit Baulichkeiten, die weder baurechtskonform noch unter Beachtung der Eigentumsverhältnisse entstanden sind. Neben Anwendungsbeispielen des bundesdeutschen Sanierungsrechts und des Stadtumbauprogramms interessierten sich die türkischen Gäste nach dem Zusammenspiel von Planungs- und Bodenordnungsbehörden zur Lösung von Eigentumskonflikten im Zuge von städtebaulichen Prozessen.
Hans-Hermann Bode und Andreas Thiele vom Amt für Bauen, Naturschutz und Denkmalpflege, und Ulrich Frisch, Vorsitzender Umlegungsausschusses, stellten an Hand von konkreten Beispielen aus den Sanierungsgebieten Schelfstadt und Feldstadt und den Stadtumbaubereichen in Neu Zippendorf und Mueßer Holz die Anwendung der gesetzlichen Regelungen des deutschen Baugesetzbuches in der Landeshauptstadt Schwerin vor.
Als Lösungsalternative von Eigentumskonflikten in bereits bebauten Bereichen wurden neben der Umlegung nach Baugesetzbuch auch die Verfahren der Vermögenszuordnung nach Einigungsvertrag aus den Jahren 1992 – 1996 zur Umsetzung der Wiedervereinigung vorgestellt.
In der anschließenden Diskussion wurden sowohl die organisatorischen Aspekte einer fachamtsübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Stadtplanung und Bodenordnung als mögliche fachgesetzliche Regelungen in Bezug auf die Übertragbarkeit von einer 100.000 Einwohnerstadt auf eine Metropolregion mit 13 Millionen Einwohnem beleuchtet. Die Gäste aus Istanbul bedankten sich für die vielfältigen Informationen und praktischen Hinweise aus Schwerin.
