Skip to main content

Schwerin-NEWS.de Nachrichten-Archiv

SPD für Abwahl von Dezernent Junghans (CDU) nach der Kommunalwahl

Die SPD-Fraktion lehnte am Montag (4.5.) als einzige Fraktion den Vorschlag der Oberbürgermeisterin zur neuen Verwaltungsstruktur entschieden ab.

„Gemeinsamkeit sucht man nicht, Gemeinsamkeit schafft man sich“. Mit diesen Worten warb die Oberbürgermeisterin in ihrer Antrittsrede für die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen. Wie ernst es ihr damit ist, erwies sich bei ihrer Vorlage zur neuen Verwaltungsorganisation. Ein mehrheitlicher Konsens der Fraktionen war ihr nun nicht mehr wichtig, da ihr die Zustimmung von CDU, Linke und Grünen bei dieser bedeutenden Vorlage ausreichte. Mit nicht ausreichenden Argumenten wurden die Verantwortsbereiche zwischen den Dezernenten so verteilt, dass jeglicher Gestaltungsspielraum für unseren Stadt nur noch beim Dezernenten der Linken liegt. Schwerin darf nicht politisch einseitig regiert werden. „Hatte Frau Gramkow etwa Angst vor neuen Mehrheiten nach der Kommunalwahl?“ spektuliert die Vizevorsitzende der SPD-Fraktion Ute Hennings über die Eile dieser Entscheidung. Mit Bedauern nahmen die Sozialdemokraten zur Kenntnis, dass eine Einigung vorab nicht möglich war. „Wir kritisieren, dass die Oberbürgermeisterin im Vorfeld der Beratung mitteilte, dass sie nicht zu Änderungen zwischen den Dezernaten bereit sei. Wir verstehen Meinungsbildung nicht als Friss-oder-stirb-Methode. Wenn dies das neue Miteinander in der Stadtpolitik sein soll, dann befürchten wir Ungutes für die Zukunft“, so der Fraktionsvorsitzende Daniel Meslien. Die SPD-Fraktion, die sich für eine Entscheidung der neuen Stadtvertretung aussprach, bot als Kompromiss an, wenigstens die Zuordnung des Liegenschaftsbereiches mit Wirtschaft beim Finanzdezernenten Dieter Niesen zu belassen, um eine ausgewogenere Verteilung der Verantwortung zu bewahren. Zur Zukunft des dritten Dezernenten Hermann Junghans (CDU) erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Meslien: „Ab Juni ist Herr Junghans nun nicht nur für Ordnung und Sicherheit, sondern auch für den Brandschutz zuständig. Nach dem tragischen Tod von Lea-Sophie hat er als Ordnungsdezernent gezeigt, das er auch dieser Aufgabe fachlich nicht gewachsen ist. Nach der Kommunalwahl werden wir deshalb erneut den Antrag auf Abwahl von Herrn Junghans stellen. Die Mehrheit der Schweriner will einen vollständigen Neuanfang in der Stadtspitze.“

Thomas Zischke


Ähnliche Beiträge

Leichenfund im Schweriner Pfaffenteich

Am gestrigen Morgen entdeckten gegen 06.45 Uhr zwei junge Frauen einen leblosen Körper im Pfaffenteich. Polizei und Feuerwehr eilten zum Einsatzort. Durch die Kameraden der Berufsfeuerwehr wurde eine weibliche Leiche aus dem Wasser geborgen. Bei der Person handelt es sich um eine 68-jährige Frau aus Boizenburg. Es gibt derzeit keine Hinweise auf eine Straftat. Eine […]

Schweriner Light Ride-Motorraddemo

Am 31.08.2019 findet die »Schweriner Light Ride-Motorraddemo« für krebskranke und sozial schwache Kinder statt. Erwartet werden ca. 300 Teilnehmer, die gegen 20.00 Uhr vom Treffpunkt »Berta-Klingberg-Platz« aus durch die komplette Innenstadt fahren werden. Der Aufzug kann eine Länge bis 2 km erreichen. Ziel und Ende der Demo ist das Südufer des Pfaffenteiches. Die geplante Ankunft […]

Einbruch in Getränkemarkt in Schwerin

In der Nacht vom 13.12.2018 zum 14.12.2018 brachen unbekannte Täter in den Getränkemarkt des Einkaufs- und Gewerbezentrum KÖPMARKT in Schwerin ein. In der Folge brachen sie einen Tresor aus der Verankerung und entfernten sich mit dem Diebesgut in unbekannte Richtung. Die Polizei bittet um Mithilfe. Wer Beobachtungen gemacht hat und sachdienliche Hinweise geben kann, wird […]