Vorschläge aus Bürgerbeteiligung werden in Planung einbezogen
Als Ergebnis der seit Anfang Dezember laufenden Bürgerbeteiligung zu den beiden Bauvorhaben am Großen Moor und am Schlachtermarkt wird die Stadt den Bauablauf ändern und den weiteren Planungsprozess so optimieren, dass die im Beteiligungsprozess geäußerten Anregungen und Bedenken von den Fachplanern bewertet und berücksichtigt werden können. „Es gibt bei beiden Vorhaben keine Festlegung auf eine Vorzugsvariante der Verwaltung mehr“, erläuterte der zuständige Baudezernent Bernd Nottebaum den Beschlussvorschlag für den heutigen Hauptausschuss.
Ein Ergebnis der Bürgerbeteiligung wurde sofort berücksichtigt: Der Bauablauf wird umgestellt. Es soll nicht mehr zunächst die ganze Straße Großer Moor saniert und danach der Schlachtermarkt begonnen werden, sondern zunächst der Abschnitt in der Fußgängerzone, danach der Schlachtermarkt und im Anschluss im Jahr 2019/2020 der Große Moor bis zur Werderstraße.
Ein weiteres Ergebnis nach der dreimaligen Beratung der beiden Bauvorhaben im Bauausschuss, des vierwöchigen Onlineforums und der zwei gut besuchten Anliegerversammlungen: Stadtverwaltung und Stadtvertretung werden die städtische Ausbausatzung mit dem Ziel überarbeiten, in bestimmten Fällen die Ausbaubeiträge für die Anlieger senken zu können. Die Notwendigkeit eines grundhaften Ausbaus wird noch einmal überprüft. Außerdem soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, beim Land um eine Anliegerförderung für derartige Baumaßnahmen zu werben.
„Bei Vorhaben wie dem Großen Moor oder Schlachtermarkt hat die Stadt auch aus touristischen Gründen bestimmte Ausbauinteressen. Da ist es durchaus verständlich, wenn die Anwohner fragen, warum sie diese im Allgemeininteresse liegenden Maßnahmen mit ihren Anliegerbeiträgen allein bezahlen sollen. Ganz ähnlich sieht es in der Rogahner Straße aus. Für wollen für die Allgemeinheit Rad- und Fußwege ausbauen, die größtenteils die Anwohner bezahlen müssen. Deshalb sind wir uns einig, die Ausbausatzung in diesem Punkt auf den Prüfstand zu stellen“, sagt Nottebaum, der ein insgesamt positives Fazit der Bürgerbeteiligung zieht. „Sinn des Beteiligungsverfahrens war es, dass berechtigte Einwände formuliert werden können und Planungen optimiert werden. Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre Vorschläge und die Mitwirkung und werden solche Beteiligungsverfahren auch in Zukunft anbieten.“
