Gramkow

UB-Fraktion: OB Gramkow vernachlässigt Tourismusthemen

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Anlässlich der öffentlichen Diskussion um die Vorbereitung des Stadtjubiläums im Jahr 2010 hat die Fraktion „Unabhängige Bürger“ den Bearbeitungsstand analysiert und sieht weiterhin erhebliche Mängel im städtischen Management.Dies gilt auch für andere touristischen Themen. Die Fraktion anerkennt dabei ausdrücklich, dass Oberbürgermeisterin Gramkow u.a. in Sachen 850-Jahrfeier kritikfähig ist und versucht, die Vorbereitung auf breitere Schultern […]

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UB-Fraktion bringt wichtige Initiativen durch die Stadtvertretung

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Stadt prüft Mindestlöhne für eigene Auftragsvergaben Die 55. und letzte Stadtvertretersitzung dieser Wahlperiode ist aus Sicht der Unabhängigen Bürger zwiespältig zu bewerten. „Einerseits sind noch einmal zahlreiche Anträge der UB-Fraktion mit großer Mehrheit der Stadtvertretung beschlossen worden. Andererseits bedauern wir, dass die von uns seit Jahren geforderte Beschlussvorlage zur Steuerung der städtischen Betriebe in dieser

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UB-Fraktion begrüßt Entscheidung zur Krösnitz

Allgemein /

Die Fraktion „Unabhängige Bürger“ wertet die Ablehnung des vorgelegten Pachtvertrages durch den Hauptausschuss als richtigen Entschluss, um eine Entscheidung zum Thema Caravanstellplatz nunmehr auf solider Grundlage treffen zu können. „Es wäre fahrlässig gewesen, unter Zeitdruck einen Beschluss zu fassen, der immerhin für Jahrzehnte Tatsachen schafft. Es waren zu viele offene Fragen und Bedenken insbesondere hinsichtlich

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UB-Fraktion lehnt Vorschlag Gramkows – „Runder Tisch“ für Junghans-Papier – strikt ab

Allgemein /

Oberbürgermeisterin Gramkow hat zu dem umstrittenen, im zuständigen Bauausschuss abgelehnten Entwurf eines 12-Punkte-Programms am Dienstag im Hauptausschuss vorgeschlagen, einen „Runden Tisch“ zu bilden, damit die Fraktionen ihre Vorstellungen mit der Verwaltung erörtern können: „Wir halten diesen Vorschlag der Oberbürgermeisterin für eine absurde Idee. Vielmehr hatten wir erwartet, dass sie die Signale aus der Politik versteht,

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Unabhängige Bürger kritisieren Konzeptarmut und zu hohe Ausgaben für 850-Jahr-Stadtjubiläum

Allgemein /

Die Fraktion Unabhängige Bürger hat auf der jüngsten Sitzung der Stadtvertretung das von Oberbürgermeisterin Gramkow vorgelegte Konzept zur 850-Jahr-Feier Schwerins im Jahr 2010 inhaltlich und aus finanzpolitischer Sicht kritisiert. Der Antrag der UB-Fraktion, die städtischen Kosten auf maximal 500.000 Euro zu begrenzen, fand keine Mehrheit. „Das Konzept ist im wesentlichen eine bunte Zusammenstellung von verschiedenen

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CDU Schwerin verlangt Stärkung des Wirtschaftsstandortes Schwerin

CDU /

Der Kreisvorsitzende der CDU Schwerin, Gerd-Ulrich Tanneberger, hat sich gegen unberechtigte Kritik an der Personalpolitik der Oberbürgermeisterin gewandt: „Die Wiederbesetzung des vakanten Posten eines Pressesprechers der Landeshauptstadt ist mehr als notwendig. Es ist wenig wahrscheinlich, dass sich unter den städtischen Bediensteten ein bisher unentdeckter Medienprofi befindet. Dass Frau Gramkow für die Leitung ihres Büros eine

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Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Meslin

SPD /

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Meslien zur Reaktion der Linken auf die SPD-Kritik an der Oberbürgermeisterin: Das die Aussprache zur Grundsatzrede erst im Dezember stattfindet ist formal tatsächlich vom Präsidium empfohlen worden. Allerdings auf Wunsch von Frau Gramkow, was das Präsidium dann als Empfehlung an die Fraktionen weiter leitete. Um einem kleinkarierten Streit vorzubeugen, hat die

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DIE LINKE: SPD- Polemik an der Wahrheit vorbei

Die Linke /

Natürlich ist es das gute Recht des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Daniel Meslin, die Rede der Oberbürgermeisterin vor der Stadtvertretung zu kritisieren. “Herr Meslin sollte dabei allerdings bei der Wahrheit bleiben, sonst wird er selbst unglaubwürdig“, so Linksparteifraktionschef Gerd Böttger. 1. Frau Gramkow hat niemals erklärt, dass eine Aussprache zur Grundsatzrede nicht erwünscht sei. Vielmehr hat

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DIE LINKE.: SPD sollte zur Vernunft kommen

Die Linke /

In seiner letzten Sitzung kritisierte der Kreisvorstand der LINKEN. die politische Führung der SPD hart. Anlass war die Presseveröffentlichung des Fraktionsvorsitzenden Herrn Meslien in der SVZ vom 20. November. Es müsse nun endlich Schluss sein mit Halbwahrheiten und dem Verdrehen von Tatsachen, „denn auch Halbwahrheiten seien nichts anderes als Lügen“, so der Kreisvorsitzende Peter Brill.

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In seiner letzten Sitzung kritisierte der Kreisvorstand der LINKEN. die politische Führung der SPD hart. Anlass war die Presseveröffentlichung des Fraktionsvorsitzenden Herrn Meslien in der SVZ vom 20. November. Es müsse nun endlich Schluss sein mit Halbwahrheiten und dem Verdrehen von Tatschen, „denn auch Halbwahrheiten seien nichts anderes als Lügen“, so der Kreisvorsitzende Peter Brill.

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