Straßenbeleuchtung

Stadtpräsident zu Gast im Ortsbeirat

Termine, Werdervorstadt /

Die nächste Sitzung des Ortbeirates Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder findet an diesem Mittwoch, 5. Dezember 2007, um 19 Uhr im Brandensteinschen Palais (Puschkinstraße 13) statt. Auf der Tagesordnung des ehrenamtlichen Gremiums steht eine Gesprächsrunde mit Stadtpräsidenten Andreas Lange und die Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden. Darüber hinaus soll zur Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet diskutiert werden.

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UB-Fraktion: Verwaltung muss Abschaltung Straßenbeleuchtung korrigieren

Allgemein /

Bürger sollen sich zahlreich an Ortsbeiräte wenden Zwei Initiativen der Fraktion „Unabhängige Bürger“ zur Straßenbeleuchtung in Schwerin sind von der Stadtvertretung mit großer  Mehrheit unterstützt worden. Demnach werden künftig die Lampen in so genannten anbaufreien Straßen, wozu unter anderem die großen Einfall- und Umgehungsstraßen gehören, erst um 23 Uhr und nicht wie bisher ständig abgeschaltet.

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Ausschuss für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung

Stadtvertretung, Termine /

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung treffen sich zu ihrer nächsten Sitzung am Donnerstag, dem 5. Juli, um 17.30 Uhr, im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029. Auf der Agenda stehen neben der Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Fachwerkhauses Werderstraße 20 der BUGA-Zaun und Bürgerdurchlass sowie die Offenhaltung der Warnitzer Straße.

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Ausschuss für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung

Stadtvertretung, Termine /

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung treffen sich zu ihrer nächsten Sitzung am Donnerstag, dem 5. Juli, um 17.30 Uhr, im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029. Auf der Agenda stehen neben der Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Fachwerkhauses Werderstraße 20 der BUGA-Zaun und Bürgerdurchlass sowie die Offenhaltung der Warnitzer Straße.

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Nachtragshaushalt von UB-Fraktion abgelehnt

Allgemein /

Die Fraktion Unabhängige Bürger lehnte am Montag den Nachtragshaushalt für das Jahr 2007 ab.  Die Ablehnung begründet die Fraktion damit, dass trotz der vom Innenministerium geforderten Senkung des Fehlbetrages von 13 Millionen Euro auch neue Ausgaben beschlossen werden sollten, für die weder rechtliche noch gesetzliche Verpflichtungen bestehen. „Für uns ist nicht hinnehmbar, dass beispielsweise bei

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UB-Fraktion lehnt Nachtragshaushalt 2007 ab

Allgemein /

Ausrichtung Zentralfeier zum „Tag der Deutschen Einheit“ nicht leistbar Die Fraktion „Unabhängige Bürger“ lehnt den von der Verwaltung vorgelegten Nachtragshaushalt 2007 ab. Das Verfahren zur Beschlussfassung am kommenden Montag wertet die Fraktion darüber hinaus als krassen Verstoß gegen die Kommunalverfassung und alle üblichen Gepflogenheiten kommunalpolitischer Gremienarbeit. Hierzu erklärte der finanzpolitische Sprecher der UB-Fraktion, Silvio Horn:

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