Die 5. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 7. Dezember 2009, um 17 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin statt.Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4. StV vom 19.11.2009
5. Personelle Veränderungen
6. 3. Amtszeit des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH – Bestellung von Mitgliedern; Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
7. Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2010
7.1. haushaltsbegleitende Beschlüsse
7.1.1. Haushaltsbegleitende Entscheidungsvorlage; hier: Verteilung der Landesmittel in der Kindertagesförderung; Einreicher: Verwaltung
7.2. Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung
7.3. Beratung der Anträge der Stadtvertreter, Fraktionen, Fachausschüsse und Ortsbeiräte
7.4. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2010; Einreicher: Verwaltung
8. Überplanmäßige Ausgaben im Budget Jugend; Einreicher: Verwaltung
9. Waisenhausgärten; Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
10. Weiterentwicklung Kaninchenwerder; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
11. Weiterführung des Geschäftsbetriebes in der Kita „Knirpsenstadt“ in der Kantstr. 21-23 nach dem 31.07.2010; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
12. Bessere Prävention in den Hilfen zur Erziehung; Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
13. Konzept zur Entwicklung ambulanter und stationärer Hilfen zur Erziehung; Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
14. Soziale Aspekte bei Ausschreibung öffentlicher Aufträge stärker berücksichtigen; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
15. Losgrößen bei Ausschreibungen; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
16. Konzept zum Ausstieg der Stadt Schwerin aus dem Geschäftsbereich Belasso – Freizeit-, Infrastruktur- und Tourismus Service Schwerin GmbH (in Folge: Belasso)
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
17. Jubiläumsausstellung mit nachhaltigem Glanz; Einreicher: SPD-Fraktion
18. Annette Köppinger Preis der Landeshauptstadt Schwerin;Einreicher: Verwaltung
19. Radwegeplan 2020; Einreicher: Verwaltung
20. Parkkonzept Innenstadt-Handlungsrahmen als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung; Einreicher: Verwaltung
21. Bebauungsplan Nr. 35.05 Neue Gartenstadt – Mettenheimer Straße,- Satzungsbeschluss-; Einreicher: Verwaltung
22. Bebauungsplan Nr. 64.08 „Campus am Ziegelsee“ – Satzungsbeschluss -; Einreicher: Verwaltung
23. Optimierung der Werbesatzung; Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
24. Keine Anhebung der Altersgrenze für Schweriner Berufsfeuerwehrleute; Einreicher: SPD-Fraktion
25. Verkehrsführung Schleifmühlenweg; Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
26. kostenpflichtige Busstellplätze; Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
27. Zehnter Beteiligungsbericht; Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
28. Kommunalvertrag zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und dem Land Mecklenburg – Vorpommern gemäß §6 (2) Kinder- und Jugendfördergesetz; Einreicher: Verwaltung
29. Erwerb der Anteile der SIS – Schweriner IT- und Dienstleistungsgesellschaft mbH durch die Landeshauptstadt Schwerin; Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
30. Mecklenburgischen Landesrabbiner Samuel Holdheim würdigen; Einreicher: SPD-Fraktion
31. Graf-Schack-Allee; Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
32. Akteneinsicht; Einreicher: SPD-Fraktion
Nicht öffentlicher Teil
33. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
34. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
35. Personelle Angelegenheiten; Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
36. Optimierung Krematorium; Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
37. Interkommunale Zusammenarbeit zur Klärschlammverwertung; Einreicher: Eigenbetriebe der LH Schwerin – SDS / SAE
38. Gesellschafteränderung Sozius gGmbH; Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
39. Forderung nach lückenloser Aufklärung zur Nichteinhaltung des Kaufvertrages seitens der Stadt Schwerin vom 26.10.1994 – Grundstück Zum Bahnhof 5-7 und den sich daraus e ergebenden Folgen; Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
40. Tätigkeitsbericht 2008 / 2009 des Rechnungsprüfungsamtes; Einreicher: Verwaltung
41. Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008; Einreicher: Verwaltung
Öffentlicher Teil
42. Feststellung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung der Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2008; Einreicher: Verwaltung
