Tagesordnung der Sitzung der Stadtvertretung am 07. Dezember 2009

Die 5. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 7. Dezember 2009, um 17 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin statt.Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

4. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4. StV vom 19.11.2009

5. Personelle Veränderungen

6. 3. Amtszeit des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH – Bestellung von Mitgliedern;  Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

7. Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2010

7.1. haushaltsbegleitende Beschlüsse

7.1.1. Haushaltsbegleitende Entscheidungsvorlage; hier: Verteilung der Landesmittel in der Kindertagesförderung; Einreicher: Verwaltung

7.2. Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung

7.3. Beratung der Anträge der Stadtvertreter, Fraktionen, Fachausschüsse und Ortsbeiräte

7.4. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2010; Einreicher: Verwaltung

8. Überplanmäßige Ausgaben im Budget Jugend; Einreicher: Verwaltung

9. Waisenhausgärten; Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

10. Weiterentwicklung Kaninchenwerder; Einreicher: Fraktion DIE LINKE

11. Weiterführung des Geschäftsbetriebes in der Kita „Knirpsenstadt“ in der Kantstr. 21-23 nach dem 31.07.2010; Einreicher: Fraktion DIE LINKE

12. Bessere Prävention in den Hilfen zur Erziehung; Einreicher: CDU/FDP-Fraktion

13. Konzept zur Entwicklung ambulanter und stationärer Hilfen zur Erziehung; Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

14. Soziale Aspekte bei Ausschreibung öffentlicher Aufträge stärker berücksichtigen; Einreicher: Fraktion DIE LINKE

15. Losgrößen bei Ausschreibungen; Einreicher: Fraktion DIE LINKE

16. Konzept zum Ausstieg der Stadt Schwerin aus dem Geschäftsbereich Belasso – Freizeit-, Infrastruktur- und Tourismus Service Schwerin GmbH (in Folge: Belasso)
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17. Jubiläumsausstellung mit nachhaltigem Glanz; Einreicher: SPD-Fraktion

18. Annette Köppinger Preis der Landeshauptstadt Schwerin;Einreicher: Verwaltung

19. Radwegeplan 2020; Einreicher: Verwaltung

20. Parkkonzept Innenstadt-Handlungsrahmen als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung; Einreicher: Verwaltung

21. Bebauungsplan Nr. 35.05 Neue Gartenstadt – Mettenheimer Straße,- Satzungsbeschluss-; Einreicher: Verwaltung

22. Bebauungsplan Nr. 64.08 „Campus am Ziegelsee“ – Satzungsbeschluss -; Einreicher: Verwaltung

23. Optimierung der Werbesatzung; Einreicher: CDU/FDP-Fraktion

24. Keine Anhebung der Altersgrenze für Schweriner Berufsfeuerwehrleute; Einreicher: SPD-Fraktion

25. Verkehrsführung Schleifmühlenweg; Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

26. kostenpflichtige Busstellplätze; Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

27. Zehnter Beteiligungsbericht; Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

28. Kommunalvertrag zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und dem Land Mecklenburg – Vorpommern gemäß §6 (2) Kinder- und Jugendfördergesetz; Einreicher: Verwaltung

29. Erwerb der Anteile der SIS – Schweriner IT- und Dienstleistungsgesellschaft mbH durch die Landeshauptstadt Schwerin; Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

30. Mecklenburgischen Landesrabbiner Samuel Holdheim würdigen; Einreicher: SPD-Fraktion

31. Graf-Schack-Allee; Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

32. Akteneinsicht; Einreicher: SPD-Fraktion

Nicht öffentlicher Teil

33. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

34. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

35. Personelle Angelegenheiten; Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

36. Optimierung Krematorium; Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

37. Interkommunale Zusammenarbeit zur Klärschlammverwertung; Einreicher: Eigenbetriebe der LH Schwerin – SDS / SAE

38. Gesellschafteränderung Sozius gGmbH; Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

39. Forderung nach lückenloser Aufklärung zur Nichteinhaltung des Kaufvertrages seitens der Stadt Schwerin vom 26.10.1994 – Grundstück Zum Bahnhof 5-7 und den sich  daraus         e         ergebenden Folgen; Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

40. Tätigkeitsbericht 2008 / 2009 des Rechnungsprüfungsamtes; Einreicher: Verwaltung

41. Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008; Einreicher: Verwaltung

Öffentlicher Teil

42. Feststellung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung der Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2008; Einreicher: Verwaltung


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Zuletzt aktualisiert am 11. November 2024 um 00:13 . Wir weisen darauf hin, dass sich hier angezeigte Preise inzwischen geändert haben können. Alle Angaben ohne Gewähr.

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