Silvio Horn

UB-Fraktion kämpft für Kleingärtner

Horn fordert: Keine Müllentsorgungspflicht in Gärten In der nächsten Sitzung der Stadtvertretung wird final über einen Antrag der UNABHÄNGIGEN BÜRGER zur Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin entschieden. Kleingärten sollen nach Auffassung der UB-Fraktion vom Anschluss- und Benutzungszwang befreit werden. „Unser Vorschlag ist eindeutig und würde Rechtssicherheit schaffen: Kein Anschlusszwang für Kleingärten! Zu begründen ist …

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Befahrensregelung für Kaninchenwerder geändert

Unabhängige Bürger begrüßen Entscheidung des Bundes „Wir sind im Unterschied zu den Grünen sehr zufrieden mit dem Ergebnis“, sagte UB-Fraktionsvorsitzender Silvio Horn mit Blick auf die in der letzten Woche durch den Bund geänderte Befahrensverordnung für den Schweriner Innensee. „Das einzige, was es zu bemängeln gibt, ist, dass die Änderung viel zu spät und dann …

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Hauptausschuss unterstützt Jetski-Initiative der UB-Fraktion

Wasserskistrecke vom Ziegelsee auf den Schweriner Außensee verlagern Der Hauptausschuss hat am Dienstagabend einen Fraktionsantrag der UNABHÄNGIGEN BÜRGER positiv votiert, wonach gegen das verbotswidrige Befahren der Schweriner Seen mit Jetskis vorgegangen werden soll. Gleichzeitig aber wird der Oberbürgermeister mit der Prüfung beauftragt, ob und gegebenenfalls wo das Jetski-Fahren über die bislang erlaubten 25 km/h auf …

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UB-Fraktion regt neue Brücke zwischen Krösnitz und Schlossgartenviertel an

Horn: Radweg vom Dwang konsequent zu Ende denken! Die umstrittene Brücke zwischen Dwang und Krösnitz wird kommen – so hat es die Mehrheit der Stadtvertreter beschlossen. Nun regt die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER eine neue Brücke für Radfahrer und Fußgänger auf Höhe der ehemaligen Stadionbrücke an. Dazu soll die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie erstellen mit technischen Realisierungsmöglichkeiten, …

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Stadt sieht keine Brandgefahr bei Fassadendämmungen städtischer Gebäude

UNABHÄNGIGE fordern Abbau des Bearbeitungsstaus bei Brandverhütungsschau Nach dem verheerenden Brand eines Hochhauses in London im Mai 2017 hatte die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER im Juni die Stadtverwaltung Schwerin um eine Bewertung vergleichbarer Risiken für die städtischen Gebäude einschließlich jener der stadteigenen Wohnungsgesellschaft abgefordert. Laut schriftlicher Auskunft von Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier von Anfang August auf …

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UB-Fraktion kritisiert Gebührenerhöhung am Konservatorium

  Als „falsches Signal“ und „Weg des geringsten Widerstandes“ bewertet die Fraktion Unabhängige Bürger die Pläne von Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD), die Gebühren am Konservatorium kräftig zu erhöhen. Um neun Prozent steigen die Kursgebühren für Schweriner Schüler, für Erwachsene noch deutlicher. Fraktionsvorsitzender Silvio Horn sagte nach der Sitzung des Kulturausschusses: „Eine Zustimmung der Stadtvertretung scheint …

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Illegale Livestream-Mittschnitte können bald teuer werden

UB: Aufzeichnung der Stadtvertretersitzung verletzt Persönlichkeitsrechte / Verstöße sollen mit hohem Ordnungsgeld geahndet werden Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER schlägt eine Änderung der Hauptsatzung – des wichtigsten Regelwerkes der Kommunalpolitik in Schwerin – vor. Dort soll ein Passus aufgenommen werden, wonach Speicherung und Veröffentlichung der Liveübertragung der Stadtvertretersitzungen im Internet nicht zulässig sind; Verstöße sollen mit …

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UB-Fraktion begrüßt gerichtliche Beschwerde der Stadt zur Aufrechterhaltung des Wildtierverbotes

Horn: Tierschutz hat Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die Stadt Schwerin Beschwerde gegen eine einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Schwerin eingelegt hat. Damit wendet sich die Stadt gegen eine gerichtliche Anordnung, wonach die Stadt entgegen einem Beschluss der Stadtvertretung einem Zirkus mit Wildtieren städtische Flächen zur …

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Fraktion Unabhängige Bürger im Gespräch mit Theaterintendanten

Horn: Ermäßigung für Inhaber von Schwerin-Card erhalten Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „UB vor Ort“ waren Stadtvertreter, sachkundige Einwohner und Ortsbeiratsmitglieder der Fraktion Unabhängige Bürger zu Gast im Mecklenburgischen Staatstheater. Eine kurzweilige Führung von Lars Tietje, Generalintendant und Geschäftsführer der Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin GmbH, durch die Räumlichkeiten des repräsentativen Bauwerks stand am Anfang des Abends. Die …

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Spielplatz erstrahlt in neuem Glanz

WGS weiht mit Kindern den neugestalteten Spielplatz in Krebsförden ein Krebsförden • Einen schönen Spielplatz, auf dem sich die Generationen treffen können – das haben sich die WGS-Mieter im Wohnquatier in der Karl-Kleinschmidt- und der Benno-Voelkner-Straße für ihren Innenhof gewünscht. Die WGS war von der Initiative ihrer Mieter und deren Vorschlägen beeindruckt. „Als Wohnungsgesellschaft versuchen …

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