Die 6. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 25. Januar 2010, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14, 19055 Schwerin statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 5. Sitzung der Stadtvertretung vom 07.12.2009
5. Personelle Veränderungen
6. Personelle Angelegenheiten – Besetzung des Beirates der Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
7. Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2010
7.1. haushaltsbegleitende Beschlüsse
7.1.1. Personalbedarfskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin – Fortschreibung für 2010
Einreicher: Verwaltung
7.1.2. Haushaltssicherungskonzept 2008 – 2020
hier: 2. Fortschreibung (2010)
Einreicher: Verwaltung
7.2. Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung
7.3. Beratung der Anträge der Stadtvertreter, Fraktionen, Fachausschüsse und Ortsbeiräte
7.4. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2010
Einreicher: Verwaltung
8. Mecklenburgischen Landesrabbiner Samuel Holdheim würdigen
Einreicher: SPD-Fraktion
9. Umsetzung Schulgesetz
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
10. Bessere Prävention in den Hilfen zur Erziehung
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
11. Konzept zur Entwicklung ambulanter und stationärer Hilfen zur Erziehung
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
12. Soziale Aspekte bei Ausschreibung öffentlicher Aufträge stärker berücksichtigen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
13. Konzept zum Ausstieg der Stadt Schwerin aus dem Geschäftsbereich Belasso – Freizeit-, Infrastruktur- und Tourismus Service Schwerin GmbH (in Folge: Belasso)
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
14. Verkehrsverbund mit dem Schweriner Umland
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
15. Konsequente Geschwindigkeitskontrollen an Gefahrstellen
Einreicher: SPD-Fraktion
16. Prüfantrag Franzosenweg
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
17. Verkehrslastbeschränkung Rogahner Straße
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
18. Unverwechselbare Namen für die Hallen des PPP-Projektes „Am Lambrechtsgrund“
Einreicher: SPD-Fraktion
19. Graf-Schack-Allee
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
20. Weiterentwicklung Kaninchenwerder
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
21. Offenlegung bestehender Konzepte für Kaninchenwerder und Weiterführung der Konzeption unter strikter Einbindung der Stadtvertretung entsprechend § 22, Absatz 2 der Kommunalverfassung
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
22. Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose muss erhalten bleiben!
Einreicher: SPD-Fraktion
23. Familienpass der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
24. Kindertagesstättenbedarfsplanung 2010 – 10. Fortschreibung
Einreicher: Verwaltung
25. BÜNDNISGRÜNE Fraktion gegen Anhebung der Kinderbetreuungskosten in der Kita gGmbH
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
26. Kindertagesförderung: Leistungsentgelte gem. Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) für 2010 für die Einrichtungen der Kita gGmbH
Einreicher: Verwaltung
27. Ablehnung des Widerspruchs der Oberbürgermeisterin gemäß § 33 Abs. 3 S. 1 KV M-V vom 10.12.2009 gegen den ablehnenden Beschluss des Hauptausschusses vom 01.12.2009 zur europaweiten Ausschreibung nach § 100 Abs. 1 GWB i.V.m. dem 2. Abschnitt der VOL/A für die Beschaffung von Schulbüchern für das Schuljahr 2010/2011 (Beschlussvorlage 00192/2009) durch den Hauptausschuss am 15.12.2009.
Einreicher: Verwaltung
28. Prüfung zur Einrichtung einer „Risikokinder Informationsdatei“
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
29. Überarbeitung Tarifstruktur öffentlicher Nahverkehr
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
30. Einrichtung eines Integrationsmonitorings zur Messung der Intgegrationserfolge oder -misserfolge in der LH Schwerin
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
31. Kontrolle Gehwegreinigungspflicht
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
32. Standortentscheidung für die Berufliche Schule „Technik“
Einreicher: Verwaltung
33. 4. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe vom 08.02.2001
Einreicher: Eigenbetriebe der LH Schwerin – SDS / SAE
34. Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen des Kulturbüros
Einreicher: Verwaltung
35. Voraussetzungen für den Bau eines Golfplatzes schaffen
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
36. Aktives Vorgehen der Verwaltung zur Schaffung eines geeigneten Standortes für Wohnungslosenunterbringung ab Juli 2010 in Schwerin und Entscheidung über das künftige Leistungsangebot der Unterkunft unter Einbindung der Stadtvertretung
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
37. Forderung nach Geschwindigkeitsbegrenzung und Einrichtung Tempo-30-Zone, Sperrung für Schwerlast-Transporter und Schaffung eines Kreisverkehrs (Höhe Baugebiet „Mühlenscharrn“/Kassenärztliche Vereinigung) für den Bereich Neumühler Straße
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
38. Berichtsanträge
38.1. Sachstand Schwimmhallen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
38.2. BÜNDNISGRÜNE Fraktion fordert Stellungnahme der Stadtverwaltung zur Kriminalität von Jugendlichen an Schweriner Schulen
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nicht öffentlicher Teil
39. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
40. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
41. Grundstücksangelegenheit Schelfmarkt 1
Einreicher: Verwaltung
