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Schwerin-NEWS.de Nachrichten-Archiv

Unabhängige Bürger

Die Stadtfraktion Unabhängige Bürger.


UB-Fraktion kämpft für Kleingärtner

Horn fordert: Keine Müllentsorgungspflicht in Gärten In der nächsten Sitzung der Stadtvertretung wird final über einen Antrag der UNABHÄNGIGEN BÜRGER zur Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin entschieden. Kleingärten sollen nach Auffassung der UB-Fraktion vom Anschluss- und Benutzungszwang befreit werden. „Unser Vorschlag ist eindeutig und würde Rechtssicherheit schaffen: Kein Anschlusszwang für Kleingärten! Zu begründen ist […]

Befahrensregelung für Kaninchenwerder geändert

Unabhängige Bürger begrüßen Entscheidung des Bundes „Wir sind im Unterschied zu den Grünen sehr zufrieden mit dem Ergebnis“, sagte UB-Fraktionsvorsitzender Silvio Horn mit Blick auf die in der letzten Woche durch den Bund geänderte Befahrensverordnung für den Schweriner Innensee. „Das einzige, was es zu bemängeln gibt, ist, dass die Änderung viel zu spät und dann […]

UB-Fraktion: Lübecker Straße soll fahrradfreundlich umgestaltet werden

Koschmidder fordert schnellere Realisierung von Lückenschluss für den Radverkehr Bereits seit Jahren beschäftigt sich die Schweriner Verwaltung mit der Umgestaltung der Lübecker Straße zugunsten eines sicheren und zügigen Radverkehrs. Die von der Stadtvertretung beschlossene Fortführung der Radstreifen ist jedoch ins Stocken geraten. „Die Stadtvertretung hat bereits im Januar 2017 beschlossen, den Radstreifen auf der Lübecker […]

UB-Fraktion fordert bessere Bezahlung für Schwerins Tagesmütter

Horn: Stadt sollte proaktiv mit Richterspruch umgehen Seit Jahren setzt sich die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER für eine leistungsgerechtere Vergütung der Tagesmütter ein und kritisierte die fehlerhafte Berechnung der Entgelte durch die Stadtverwaltung. Jetzt hat die Stadt vor dem Verwaltungsgericht Schwerin eine Niederlage kassiert. Nach den Vorstellungen der UNABHÄNGIGEN sollte die Stadt nun ihre Blockadehaltung aufgeben. […]

Hauptausschuss unterstützt Jetski-Initiative der UB-Fraktion

Wasserskistrecke vom Ziegelsee auf den Schweriner Außensee verlagern Der Hauptausschuss hat am Dienstagabend einen Fraktionsantrag der UNABHÄNGIGEN BÜRGER positiv votiert, wonach gegen das verbotswidrige Befahren der Schweriner Seen mit Jetskis vorgegangen werden soll. Gleichzeitig aber wird der Oberbürgermeister mit der Prüfung beauftragt, ob und gegebenenfalls wo das Jetski-Fahren über die bislang erlaubten 25 km/h auf […]

UB-Fraktion regt neue Brücke zwischen Krösnitz und Schlossgartenviertel an

Horn: Radweg vom Dwang konsequent zu Ende denken! Die umstrittene Brücke zwischen Dwang und Krösnitz wird kommen – so hat es die Mehrheit der Stadtvertreter beschlossen. Nun regt die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER eine neue Brücke für Radfahrer und Fußgänger auf Höhe der ehemaligen Stadionbrücke an. Dazu soll die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie erstellen mit technischen Realisierungsmöglichkeiten, […]

UB-Fraktion unterstützt Bürgerinitiative in Wickendorf

Steinmüller: Neues Wohngebiet auf 80 Wohneinheiten begrenzen Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER bringt den Bebauungsplan „Wickendorf-West“ nach strittiger Zustimmung des in dieser Woche tagenden Hauptausschusses nunmehr in die Stadtvertretung. Dort war mit Stimmen von CDU und SPD der Verwaltungsvorschlag beschlossen worden. Mit einem Antrag wollen die UNANHÄNGIGEN nun erreichen, dass Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) die Beschlussvorlage […]

Stadt sieht keine Brandgefahr bei Fassadendämmungen städtischer Gebäude

UNABHÄNGIGE fordern Abbau des Bearbeitungsstaus bei Brandverhütungsschau Nach dem verheerenden Brand eines Hochhauses in London im Mai 2017 hatte die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER im Juni die Stadtverwaltung Schwerin um eine Bewertung vergleichbarer Risiken für die städtischen Gebäude einschließlich jener der stadteigenen Wohnungsgesellschaft abgefordert. Laut schriftlicher Auskunft von Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier von Anfang August auf […]

UB-Fraktion begrüßt Pläne für neue Marina am Güstrower Tor

Strauß: Bootstourismus darf nicht vernachlässigt werden Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER nimmt mit Freude zur Kenntnis, dass Investoren ein maritimes Service-Zentrum, einschließlich einer Wassertankstelle, auf dem Gelände des ehemaligen Straßenbauamtes an der Güstrower Straße errichten wollen. „Wir freuen uns, dass es interessierte Investoren gibt, die weiter in Schwerin investieren und den Wasserstandort für Schweriner Wassersportler und […]

Angelika Stoof tritt zur Bundestagswahl an

„Den Schwachen eine starke Stimme geben“ Die Schwerinerin Angelika Stoof wird bei der Wahl zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis 12 kandidieren. Dies gab die Schweriner Wählergemeinschaft UNABHÄNGIGE BÜRGER bekannt, deren Mitglied Angelika Stoof seit 2009 ist. Schwerpunktthema ihrer Kandidatur ist das Themenfeld soziale Gerechtigkeit. Angelika Stoof, Vorsitzende des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin und in mehreren […]